In der Regierungsbefragung befrage Tobias die Ministerin zum Untersuchungsausschuss, zu ihrem Vorschlag einer Schutzzone in Nordsyrien und zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Rede
29. Januar 2020
Befragung der Bundesregierung
Veröffentlicht am: 29. Januar 2020 um 19:16 Uhr
Mitteilung
3. Juni 2020
Brief an US-Kongress zum Verbleib im Open Skies Vertrag
US-Präsident Donald Trump hatte vor gut zwei Wochen verkündet, sein Land werde sich aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen. Er begründete dies mit Verstößen Russlands gegen das Abkommen. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei… weiterlesen
Mitteilung
3. Juni 2020
Die Kontingentlösung für TRA LAUTER ist wichtig und längst überfällig
Die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger durch militärischen Fluglärm ist auch im letzten Jahr unverändert hoch. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Tobias hakt nach: Kleine Anfrage – Militärische Übungsflüge in Deutschland 2019
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen. Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt…. weiterlesen
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