Rede
21. November 2018
Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren
Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht ausschließen konnte. Das Ministerium hatte zur Beantwortung unserer parlamentarischen Anfrage 14-Tage Zeit zur Beantwortung. Wer nicht in der Lage ist, sich innerhalb von zwei Wochen einen Überblick über den Einsatz von Externen im Ministerium zu verschaffen, hat den Überblick verloren. Hinzu kommt, dass im Ministerium bereits im März diesen Jahres Informationen über Transparenzmängel vorlagen, spätestens hier hätte von der Leyen aktiv werden müssen und sich einen Überblick verschaffen.
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
