Rede
21. November 2018
Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren
Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht ausschließen konnte. Das Ministerium hatte zur Beantwortung unserer parlamentarischen Anfrage 14-Tage Zeit zur Beantwortung. Wer nicht in der Lage ist, sich innerhalb von zwei Wochen einen Überblick über den Einsatz von Externen im Ministerium zu verschaffen, hat den Überblick verloren. Hinzu kommt, dass im Ministerium bereits im März diesen Jahres Informationen über Transparenzmängel vorlagen, spätestens hier hätte von der Leyen aktiv werden müssen und sich einen Überblick verschaffen.
Mitteilung
25. September 2020
Am Donnerstag, den 24.09., hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) entlassen. Natürlich ist die Ministerin frei, solche Entscheidungen zu treffen. Klar ist aber, dass die Baustellen des MAD weitaus größer sind als die Frage, wer Präsident ist. Der MAD hat eine Menge offener Baustellen, die sich nicht alleine mit einem Präsidentenwechsel lösen… weiterlesen
Mitteilung
18. September 2020
Vor über einer Woche haben die verheerenden Brände in Moria gewütet. Seitdem sind über 12.000 Menschen obdachlos, darunter nach Angaben des UNHCR 4.000 Kinder mit ihren Familien, die nun ihr letztes Hab und Gut verloren haben. Diese Menschen vermissen nun ausreichend Wasser und Nahrungsmittel sowie eine adäquate medizinische Versorgung, insbesondere auch Schutz gegen eine weitere… weiterlesen
Mitteilung
17. September 2020
Demokratien und Rechtsstaaten sind nicht fehlerfrei, aber sie unterscheiden sich von Unrechtsstaaten dadurch, dass sie ihre Fehler eingestehen, korrigieren und Opfer entschädigen. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit mehreren Jahrzehnten menschenunwürdiger Diskriminierungspraxis der Bundeswehr sowie eine Entschuldigung dafür waren längst überfällig. Daher begrüßen wir die Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten sowie die klaren Worte der Bundesverteidigungsministerin… weiterlesen
