Rede
21. November 2018
Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren
Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht ausschließen konnte. Das Ministerium hatte zur Beantwortung unserer parlamentarischen Anfrage 14-Tage Zeit zur Beantwortung. Wer nicht in der Lage ist, sich innerhalb von zwei Wochen einen Überblick über den Einsatz von Externen im Ministerium zu verschaffen, hat den Überblick verloren. Hinzu kommt, dass im Ministerium bereits im März diesen Jahres Informationen über Transparenzmängel vorlagen, spätestens hier hätte von der Leyen aktiv werden müssen und sich einen Überblick verschaffen.
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats ATALANTA. Die Mission am Horn von Afrika ist nach wie vor notwendig und auch sinnvoll. Die Bekämpfung der Piraterie ist richtig, es bleibt aber bei reiner Symptombekämpfung, das reicht nicht aus. Die Ursachen müssen bekämpft werden.
In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 03. März, haben wir erneut mit der Ministerin über die Vorgänge beim KSK diskutiert. Nachdem im Frühjahr 2020 beim KSK eine anonyme Rückgabeaktion für Munition gestartet wurde erfuhren wir als Parlament erst durch Medienberichte im Februar 2021 davon. Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses kann man den Eindruck… weiterlesen
