Rede
21. November 2018
Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren
Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht ausschließen konnte. Das Ministerium hatte zur Beantwortung unserer parlamentarischen Anfrage 14-Tage Zeit zur Beantwortung. Wer nicht in der Lage ist, sich innerhalb von zwei Wochen einen Überblick über den Einsatz von Externen im Ministerium zu verschaffen, hat den Überblick verloren. Hinzu kommt, dass im Ministerium bereits im März diesen Jahres Informationen über Transparenzmängel vorlagen, spätestens hier hätte von der Leyen aktiv werden müssen und sich einen Überblick verschaffen.
Mitteilung
23. November 2022
Vom 14.11. – 19.11.2022 reiste ich in die Golfregion. Meine erste Reise als Staatsminister in die Region verband ich mit dem Wunsch, den Dialog mit den besuchten Ländern Oman, Kuwait und Bahrain zu intensivieren. Mit Oman und Bahrain feierten wir außerdem in diesem Jahr 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor meiner Abreise erklärte ich deshalb: „Wir… weiterlesen
Mitteilung
15. November 2022
Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (14.11.): „Bei meiner ersten Reise als Staatsminister in den Golf werde ich am wichtigsten regional- und sicherheitspolitischen Forum der Golfregion in Manama teilnehmen. Ich werde meine Teilnahme am Manama-Dialog nutzen, um in Gesprächen für Deutschlandsund Europas außenpolitische Positionen zu werben. Außerdem verbinde ich mit der Reise den… weiterlesen
Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen
