Rede
8. Juli 2022
NATO Beitritt von Schweden und Finnland
Finnland und Schweden haben sich im Mai wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des veränderten sicherheitspolitische Umfelds entscheiden, der NATO beizutreten. In Anbetracht der langen militärischen Bündnisneutralität der beiden Länder ist das ein historisches Zeichen.
Mit Schweden und Finnland verbindet uns schon lange eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft und Freundschaft getragen vom gemeinsamen Werten und Interessen, wie sie sich auch in der Mitgliedschaft in der Europäischen Union zeigen. Wir stärken heute die demokratische Mitte der NATO.
Nach dem die Länder den Beitrittsantrag gestellt haben, müssen jetzt alle Vertragsparteien zustimmen. Mit der Zustimmung im Bundestag haben wir heute den Weg für den Beitritt geebnet. Die Bundesregierung unterstützt Finnland und Schweden ausdrücklich auf ihrem Weg in die NATO.
Das Atomium in Brüssel haben sicher einige von euch schon gesehen. Und vielleicht habt ihr euch auch schon mal gefragt, was in Brüssel eigentlich genau passiert. Die Institutionen der EU erscheinen auf den ersten Blick ein wenig verwirrend. Aber europäische Zusammenarbeit kann ganz konkret aussehen: Diese Woche haben wir uns in Brüssel getroffen, um weitere… weiterlesen
Presserückblick
23. März 2023
Rückblick auf die Online-Medien. Geberkonferenz sammelt sieben Milliarden Euro für Türkei und Syrien (Kölner Stadtanzeiger, 20.03.2023) Tobias Lindner (Grüne): „Sehe nicht, dass Putin seine Haltung ändert“ (SWR2, 09.03.2023) Proteste und Gewalt wegen eines geplanten Gesetzes: Darum sind die Menschen in Georgien verärgert (Stern.de, 09.03.2023) Minister of State of the Federal Foreign Office of Germany calls… weiterlesen
Vergangene Woche reiste ich nach Thailand und Pakistan. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns verdeutlicht, dass wir unsere Wirtschaftsaußenpolitik stärken müssen um Lieferketten diversifizieren zu können. So reduzieren wir einseitige Abhängigkeiten und stellen uns für die Zukunft resilienter auf. Nicht nur deshalb ist der Indo-Pazifik eine außenpolitische Priorität der Bundesregierung. Auf meiner Reise… weiterlesen