Rede
8. Juli 2022
NATO Beitritt von Schweden und Finnland
Finnland und Schweden haben sich im Mai wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des veränderten sicherheitspolitische Umfelds entscheiden, der NATO beizutreten. In Anbetracht der langen militärischen Bündnisneutralität der beiden Länder ist das ein historisches Zeichen.
Mit Schweden und Finnland verbindet uns schon lange eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft und Freundschaft getragen vom gemeinsamen Werten und Interessen, wie sie sich auch in der Mitgliedschaft in der Europäischen Union zeigen. Wir stärken heute die demokratische Mitte der NATO.
Nach dem die Länder den Beitrittsantrag gestellt haben, müssen jetzt alle Vertragsparteien zustimmen. Mit der Zustimmung im Bundestag haben wir heute den Weg für den Beitritt geebnet. Die Bundesregierung unterstützt Finnland und Schweden ausdrücklich auf ihrem Weg in die NATO.
Mitteilung
25. September 2023
Ich war für fünf Tage bei der High Level Week der Vereinten Nationen in New York. Hier trifft sich die ganze Welt, um über die drängenden globalen Fragen zu beraten. 2022 erreichte die Zahl konfliktbedingter Todesfälle den höchsten Stand seit 28 Jahren. Russlands Krieg gegen die Ukraine zeigt schmerzlich, dass wir die Bedrohung eines Staates… weiterlesen
Mitteilung
21. September 2023
Lateinamerika und Europa sind enge Partner im globalen Kontext. Umso wichtiger ist es, sich regelmäßig darüber auszutauschen, wie wir gemeinsam die aktuellen globalen Herausforderungen besser bewältigen können. Zu diesem Austausch habe ich eine 4-tägige Reise nach Uruguay und Peru unternommen. Die erste Station meiner Reise war Montevideo. Nach politischen Konsultationen im Außenministerium vor Ort ging es… weiterlesen
Mitteilung
19. September 2023
Staatsminister Dr. Tobias Lindner wird vom 18. bis zum 22. September 2023 an der High Level Week der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York teilnehmen. Gemeinsam mit Außenministerin Annalena Baerbock und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, wird er für das Auswärtige Amt an zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen und bilaterale Gespräche führen…. weiterlesen