Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta

Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.

Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491). Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen. Wenn wir… weiterlesen

Rede – Einsatzmedaillen der Bundeswehr

Tobias sprach am 4. April über die Einsatzmedaillen der Bundeswehr, hier gibt es seine Rede zum nachlesen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und das ist auch gut so. Unsere Aufgabe als Parlament beschränkt sich dabei nicht nur auf jährliche Debatten zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Für eine Parlamentsarmee ist das Parlament der logische Ort für… weiterlesen

Rede – Sportereignis Invictus Games

Tobias sprach im Plenum zum Antrag der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen“. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär… weiterlesen

Rede – Bundeswehrmandat SEA GUARDIAN

Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN. Das Aufgabenspektrum ist unüberschaubar und damit auch unkontrollierbar. Die Grüne Fraktion wird diesem Einsatz und einem solchen Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer nicht zustimmen. Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, geschätzter Herr Bundestagsvizepräsident. – Meine… weiterlesen

Rede – Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr

Tobias sprach im Plenum zum GRÜNEN Antrag „Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr“. Minderjährige verdienen besonderen Schutz. Aus diesem Grund setzt sich die Bundesrepublik Deutschland international gegen jegliche Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und gegen ihre Rekrutierung in militärische oder paramilitärische Organisationen ein. In der Bundesrepublik Deutschland werden jedoch noch immer Freiwillige mit einem… weiterlesen

Rede – Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten 2. Lesung

Tobias sprach in der Debatte zur Beratung der Jahresberichts 2017 des Wehrbeauftragten. Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt den Angehörigen der Bundeswehr eine Stimme und trägt ihre Problemanzeigen, Anliegen und Sorgen ins Parlament. Durch den Jahresbericht erhalten nicht nur wir im Parlament ein umfangreiches und ehrliches Bild von der Bundeswehr, auch die Öffentlichkeit erhält so einen… weiterlesen

Rede – Haushaltsberatung 2019: Schlussrunde

Tobias sprach in der Schlussrunde der dritten Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019. Wir haben in den Haushaltsberatungen in den letzten Wochen gezeigt, wie im Bundeshaushalt für 2019 Schwerpunkte hätten gesetzt werden können. Wir wollen mehr für den sozialen Zusammenhalt, für internationalen Klimaschutz, gegen Kinderarmut, gegen die Wohnungsnot und gegen die Geldverschwendung… weiterlesen

Kurzintervention – Überblick über Einsatz von Externen verloren

Tobias hat in seiner Rede Ministerin von der Leyen vorgeworfen, dass das Bundesministerium der Verteidigung Unvollständigkeiten und Dopplungen bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu externer Beratungs- und Unterstützungsleistung nicht ausschließen konnte. Das Ministerium hatte zur Beantwortung unserer parlamentarischen Anfrage 14-Tage Zeit zur Beantwortung. Wer nicht in der Lage ist, sich innerhalb von zwei Wochen… weiterlesen