Tobias sprach in der Debatte zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Berateraffäre“ im Verteidigungsministerium. Koalitionsfraktionen und Bundesregierung zeigten in der Aufklärung einen klaren Fall von Gnosiophobie – der panischen Angst vor Wissen.
Rede – Bundeswehreinsatz im Irak
Tobias sprach in der Debatte zur Verlängerung des Mandats zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte in Irak und Syrien. Der Einsatz findet in einer Koalition der Willigen statt und ist damit nicht zustimmungsfähig.
Rede – Haushaltsberatungen 2021: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Haushaltsentwurf des Einzelplan 14 – dem Verteidigungsetat.
Rede – 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Tobias sprach in der Rede zum 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Die Berichte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und im KSK im Besonderen sind mehr als Besorgniserregend. Es ist wichtig, dass sich der Kommandeur des KSK in einem Brief an seinen Verband gewandt hat. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen in der Bundeswehr, in allen Dienstgradgruppen…. weiterlesen
Rede – 2./3. Lesung; Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)
UNIFIL ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen. Vor über 40 Jahren – 1978 – haben sich die ersten Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL für Frieden zwischen Libanon und Israel eingesetzt. Die Lage heute und in den nächsten zwölf Monaten wird in der Region deutlich besser und sicherer sein als ohne.
Rede – 2./3. Lesung; Gesetz über die jüdische Militärseelsorge
Die Bundeswehr ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft, auch der religiösen Pluralität. Gerade deswegen ist es richtig, dass nun auch für Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens der Zugang zu Militärseelsorge offen steht. Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen… weiterlesen
Rede – Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA
Tobias sprach in der zweiten/ dritten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführte Mission ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.
Rede – jüdische Militärseelsorge
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zum Vertrag zwischen dem Zentralrat der Juden und der Bundesrepublik über die Wiedereinführung der jüdischen Militärseelsorge.
Rede – Bundeswehrmandat Sea Guardian
Tobias sprach in der ersten Lesung zur Verlängerung des Bundeswehrmandats Sea Guardian. Das Mandat ist unklar, unüberschaubar und somit auch unkontrollierbar. Kein Blankoscheck für die Bundeswehr im Mittelmeer.
Rede – Gesetzentwurf: Beschleunigte Beschaffung im Verteidigungsbereich
Tobias sprach in der abschließenden Beratung zum Entwurf des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf ist eine Rolle rückwärts für Europa.