Rede
18. Juni 2020

Rede – 2./3. Lesung; Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)

UNIFIL ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen.  Vor über 40 Jahren – 1978 – haben sich die ersten Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL für Frieden zwischen Libanon und Israel eingesetzt. Die Lage heute und in den nächsten zwölf Monaten wird in der Region deutlich besser und sicherer sein als ohne.

Veröffentlicht am: 18. Juni 2020 um 11:19 Uhr
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik
Mitteilung
18. September 2020

Nach dem Brand von Moria – Für schnelle Nothilfe und einen menschenrechtsba-sierten Neustart der Europäischen Flüchtlingspolitik

Vor über einer Woche haben die verheerenden Brände in Moria gewütet. Seitdem sind über 12.000 Menschen obdachlos, darunter nach Angaben des UNHCR 4.000 Kinder mit ihren Familien, die nun ihr letztes Hab und Gut verloren haben. Diese Menschen vermissen nun ausreichend Wasser und Nahrungsmittel sowie eine adäquate medizinische Versorgung, insbesondere auch Schutz gegen eine weitere… weiterlesen

Mitteilung
17. September 2020

Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten – Rehabilitierung und Entschuldigung sind wichtig, Entschädigung unverzichtbar

Demokratien und Rechtsstaaten sind nicht fehlerfrei, aber sie unterscheiden sich von Unrechtsstaaten dadurch, dass sie ihre Fehler eingestehen, korrigieren und Opfer entschädigen. Eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit mehreren Jahrzehnten menschenunwürdiger Diskriminierungspraxis der Bundeswehr sowie eine Entschuldigung dafür waren längst überfällig. Daher begrüßen wir die Studie zum Umgang mit homosexuellen Soldaten sowie die klaren Worte der Bundesverteidigungsministerin… weiterlesen

Mitteilung
3. September 2020

Mordversuch an Nawalny offenbart den mafiösen Charakter des Kremls

Ich kann nur hoffen, dass auch jetzt die letzten „Russlandversteher“ aufwachen. Der Kreml schreckt offenbar noch nicht einmal davor zurück, Massenvernichtungswaffen gegen seine Kritiker im eigenen Land einzusetzen. Seit Jahren ist der politische Mord ein Mittel zum Machterhalt des Systems von Wladimir Putin. Die wachsende Unzufriedenheit der Menschen in Russland aufgrund der sozialen, ökonomischen und… weiterlesen