Rede
18. Juni 2020

Rede – 2./3. Lesung; Bundeswehreinsatz in Libanon (UNIFIL)

UNIFIL ist einer der ältesten friedenserhaltenden Einsätze der Vereinten Nationen.  Vor über 40 Jahren – 1978 – haben sich die ersten Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL für Frieden zwischen Libanon und Israel eingesetzt. Die Lage heute und in den nächsten zwölf Monaten wird in der Region deutlich besser und sicherer sein als ohne.

Veröffentlicht am: 18. Juni 2020 um 11:19 Uhr
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik
Mitteilung
23. Februar 2021

Keine Besserung in Sicht – nur die Probleme wachsen mit den steigenden Ausgaben

Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen

Mitteilung
22. Februar 2021

Warum ein Verteidigungsplanungsgesetz mehr parlamentarische Mitsprache und verlässliche Perspektiven für die Bundeswehr bringt

Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen

Mitteilung
22. Februar 2021

FAQ – Verteidigungsplanungsgesetz

1. Heißt so ein Gesetz jetzt, dass es mehr Geld für Rüstung gibt? Nein. Ein Verteidigungsplanungsgesetz setzt Prioritäten, macht aber keine Vorfestlegung über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Fast alle großen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr sind verspätet und kosten am Ende deutlich mehr als ursprünglich geplant. Hier setzt das Verteidigungsplanungsgesetz an: zu Beginn gibt es eine klare… weiterlesen