Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
Rede
17. Dezember 2020
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsgesetz 2021
Mitteilung
1. Juli 2021
Tobias hakt nach – Unfallstatistik auf der B10
Tobias hat eine schriftliche Frage eingereicht zur Unfallstatistik auf der B10, hier (06-299 Lindner) findest du die Antwort.
Mitteilung
23. Juni 2021
Haushaltsentwurf 2022 – Luftnummern und Finanzierungslücken
Der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 von Finanzminister Olaf Scholz ist ein verkrampfter Versuch an der alten Haushaltspolitik der schwarzen Null festzuhalten und nach den Corona-Jahren dahin zurück zu kehren. Anstatt neue Impulse für die Zukunft zu setzen, schreibt Scholz den Haushalt einfach fort, allerdings mit erheblichen strukturellen Schwächen. Dieser Haushalt… weiterlesen
Mitteilung
4. Juni 2021
Umwelt- und Klimaschutz im Bundesberggesetz verankern
Zur aktuellen Diskussion um die geplanten Erdölbohrungen in Offenbach nehmen die Landauer Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Stellung: „In Offenbach erleben wir gerade hautnah, welch absurde Auswirkungen das antiquierte Bundesberggesetz hat“, so Tobias. „Es ist dringend geboten, dass den Betroffenen vor Ort mehr Rechte eingeräumt werden und Umwelt- und Klimaschutz eine… weiterlesen
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