Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
Rede – 2./3. Lesung Haushaltsgesetz 2021
Das Haushaltsverfahren
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Verabschiedung Gebäudeenergiegesetz
Zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Dr Tobias Lindner MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen großen Schritt nach vorne gemacht. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich…. weiterlesen
Sitzungswochenrückblick KW 36
Die Sommerpause ist vorbei. Das heißt, es ist wieder Zeit für einen Sitzungswochenrückblick. Meine Themen diese Woche: die BoKo im Auswärtigen Amt, die Haushaltswoche im Bundestag und das Gebäudeenergiegesetz.
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