Rede
19. Juni 2020
Rede – 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Tobias sprach in der Rede zum 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten.
Die Berichte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und im KSK im Besonderen sind mehr als Besorgniserregend. Es ist wichtig, dass sich der Kommandeur des KSK in einem Brief an seinen Verband gewandt hat. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen in der Bundeswehr, in allen Dienstgradgruppen. Wir brauchen Vorgesetzte, die ihre Truppe auch dadurch führen, dass ganz klar machen, wo der Boden des Grundgesetzes ist und wo nicht!
Zur heutigen Anhörung über ein Gesetz zur Rehabilitierung dienstrechtlich benachteiligter homosexueller Soldaten erklären Dr. Tobias Lindner, Sprecher für Sicherheitspolitik und Sven Lehmann, Sprecher für Queerpolitik: „Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis ist ein dunkler Fleck in der Geschichte der Bundeswehr, sie hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen… weiterlesen
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
