Rede
19. Juni 2020
Rede – 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten
Tobias sprach in der Rede zum 61. Jahresbericht des Wehrbeauftragten.
Die Berichte über Rechtsextremismus in der Bundeswehr und im KSK im Besonderen sind mehr als Besorgniserregend. Es ist wichtig, dass sich der Kommandeur des KSK in einem Brief an seinen Verband gewandt hat. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen in der Bundeswehr, in allen Dienstgradgruppen. Wir brauchen Vorgesetzte, die ihre Truppe auch dadurch führen, dass ganz klar machen, wo der Boden des Grundgesetzes ist und wo nicht!
Der Vorschlag der Wehrbeauftragten Eva Hoegl ist grober sicherheitspolitischer Unfug. Wer nun die Wehrpflicht als Mittel im Kampf gegen Rechts in der Truppe fordert, spricht damit auch einen Misstrauensbeweis gegenüber allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus, die nicht über eine Wehrdienstleistung zur Truppe gekommen sind. Mit den aktuellen Problemen der Bundeswehr hat diese Idee… weiterlesen
Die Probleme mit Rechtsextremismus in der Truppe haben sich über Jahre aufgebaut. Die jetzt angekündigten Maßnahmen sind wichtig, dürfen aber keine Eintagsfliege bleiben. Es ist richtig, dass das KSK in den kommenden Wochen unter Beweis stellen muss, dass für Extremismus in seinen Reihen kein Platz ist. In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 1…. weiterlesen
Nach knapp anderthalb Jahren, 41 Zeugenvernehmungen und der Auswertung von tausenden von Aktenordnern, hat Tobias am Dienstag gemeinsam mit der FDP und der Linken das Sondervotum zum Untersuchungsausschuss der Berateraffäre im Verteidigungsministerium vorgestellt. Das Sondervotum wurde nötig, da der Abschlussbericht der Koaltionsfraktionen zwar Fehler erkannt und benannt hat, die Analyse aber bei weitem nicht tiefgehend… weiterlesen
