Rede
12. November 2018
Rede – Aktuelle Stunde zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des BMVg
Tobias sprach am Freitag in der „Aktuellen Stunde“ zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nach einer Woche des Fragens haben sich immer wieder neue Punkte ergeben, denen man nachgehen muss. Es ist klar, dass der Umfang der Probleme deutlich größer ist, als die Vorfälle in der Cyber Abteilung, auf die sich Frau von der Leyen gerne bezieht. Es bleibt unklar, wie sich der Einsatz von Beratung und Unterstützung derart verselbständigen konnte. Daher bleibt auch unklar, ob die ergriffenen Maßnahmen wirklich die Probleme lösen werden können.
Gestern Abend haben die letzten deutschen Soldat*innen Afghanistan verlassen. Zurückgeblieben sind jedoch mehrere hundert Afghan*innen, die als Ortskräfte für die Bundeswehr, die Polizeimission und in der Entwicklungszusammenarbeit tätig waren. Für dieses Engagement werden sie und ihre Familien von den Taliban mit dem Leben bedroht. Eine Kleine Anfrage hat ergeben, dass die Bundesregierung bei der Frage… weiterlesen
Wir begrüßen sehr, dass den jüdischen Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr mit der heutigen Amtseinführung des ersten Militärrabbiners endlich wieder eine Seelsorge an die Seite gestellt wird. Die Soldatinnen und Soldaten leisten Herausragendes für die Gesellschaft. Dabei stellt sie der Dienst in den Streitkräften vor ganz existenzielle Fragen – in letzter Konsequenz mit der… weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bezeichnet den neuen Bericht als Abschluss, obwohl sich von Sondersitzung zu Sondersitzung immer weitere Fragen ergeben haben. So kann die Ministerin selbst nicht beantworten, ob oder welche personellen Konsequenzen sie ziehen will und wird. Mit den beschriebenen Maßnahmen werden die notwendigen Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen, noch sind sie aber… weiterlesen
