Rede
12. November 2018
Rede – Aktuelle Stunde zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des BMVg
Tobias sprach am Freitag in der „Aktuellen Stunde“ zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nach einer Woche des Fragens haben sich immer wieder neue Punkte ergeben, denen man nachgehen muss. Es ist klar, dass der Umfang der Probleme deutlich größer ist, als die Vorfälle in der Cyber Abteilung, auf die sich Frau von der Leyen gerne bezieht. Es bleibt unklar, wie sich der Einsatz von Beratung und Unterstützung derart verselbständigen konnte. Daher bleibt auch unklar, ob die ergriffenen Maßnahmen wirklich die Probleme lösen werden können.
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen
Am Dienstag fand die IV. Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt. Deutschland wird Syrien mit über einer Milliarde Euro unterstützen. Mein Statement als Staatsminister des Auswärtigen Amts dazu: Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter dem Krieg. 500.000 sind gestorben. Über 15 Millionen Syrerinnen und Syrer sind… weiterlesen
Vom 25. bis 27. April habe ich am Raisina-Dialog in Neu Delhi, Indien teilgenommen. Die Konferenz ist die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz Südasiens. Deutschland und Indien sind durch langjährige freundschaftliche Beziehungen miteinander verbunden. Heute ist Indien als größte Demokratie der Welt für uns ein Schlüsselpartner beim Umgang mit globalen Herausforderungen, ganz besonders beim Kampf gegen den… weiterlesen
