Rede
12. November 2018
Rede – Aktuelle Stunde zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des BMVg
Tobias sprach am Freitag in der „Aktuellen Stunde“ zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nach einer Woche des Fragens haben sich immer wieder neue Punkte ergeben, denen man nachgehen muss. Es ist klar, dass der Umfang der Probleme deutlich größer ist, als die Vorfälle in der Cyber Abteilung, auf die sich Frau von der Leyen gerne bezieht. Es bleibt unklar, wie sich der Einsatz von Beratung und Unterstützung derart verselbständigen konnte. Daher bleibt auch unklar, ob die ergriffenen Maßnahmen wirklich die Probleme lösen werden können.
Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen
Der deutsche Bundestag hat vor drei Wochen dem Beitritt Finnlands und Schweden zur NATO zugestimmt. Auf dem ersten Stop meiner USA-Reise habe ich in Washington die Annahmeurkunden im Namen der Bundesregierung übergeben. Im State Department habe ich die Dokumente Under-Secretary Derek Chollet, Berater des US-Außenministers ausgehändigt. Damit können Finnland und Schweden bald der NATO beitreten…. weiterlesen
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
