Rede
12. November 2018
Rede – Aktuelle Stunde zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des BMVg
Tobias sprach am Freitag in der „Aktuellen Stunde“ zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nach einer Woche des Fragens haben sich immer wieder neue Punkte ergeben, denen man nachgehen muss. Es ist klar, dass der Umfang der Probleme deutlich größer ist, als die Vorfälle in der Cyber Abteilung, auf die sich Frau von der Leyen gerne bezieht. Es bleibt unklar, wie sich der Einsatz von Beratung und Unterstützung derart verselbständigen konnte. Daher bleibt auch unklar, ob die ergriffenen Maßnahmen wirklich die Probleme lösen werden können.
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
Mitteilung
25. November 2020
Die Rehabilitierung der homosexuellen Soldaten ist von großer Bedeutung. Denn die Jahrzehnte andauernde Diskriminierungspraxis in der Bundeswehr hat nicht nur Karrieren von homosexuellen Menschen als Soldaten und Offiziere beendet, sondern ganze Existenzen vernichtet. Homosexuellen blieb die Offizierslaufbahn versperrt, Beförderungen blieben aus, ihnen drohte die Ablösung als unmittelbar Vorgesetzte oder Ausbilder. Für das erlittene Unrecht, für… weiterlesen
Tobias sprach zum Antrag der AfD, in dem sie die Wehrpflicht wieder einführen wollen. Die AfD fabuliert in ihrem Antrag von der preußischen Heeresreform als Lösungsansatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen von heute und morgen brauchen wir keine Antworten von gestern und vorgestern.
