Rede
12. November 2018
Rede – Aktuelle Stunde zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des BMVg
Tobias sprach am Freitag in der „Aktuellen Stunde“ zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.
Nach einer Woche des Fragens haben sich immer wieder neue Punkte ergeben, denen man nachgehen muss. Es ist klar, dass der Umfang der Probleme deutlich größer ist, als die Vorfälle in der Cyber Abteilung, auf die sich Frau von der Leyen gerne bezieht. Es bleibt unklar, wie sich der Einsatz von Beratung und Unterstützung derart verselbständigen konnte. Daher bleibt auch unklar, ob die ergriffenen Maßnahmen wirklich die Probleme lösen werden können.
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
