Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.
Rede
10. Mai 2019
Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta
Veröffentlicht am: 10. Mai 2019 um 07:11 Uhr
Mitteilung
23. Februar 2021
Keine Besserung in Sicht – nur die Probleme wachsen mit den steigenden Ausgaben
Am Dienstag, den 23.02.2021 hat die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Högl den 62. Jahresberichts vorgestellt. Wie erwartet gleicht der Jahresbericht in seiner Problembeschreibung auch unter der neuen Wehrbeauftragten den Berichten der Vorjahre. Die Probleme bei der Bundeswehr wachsen Jahr für Jahr an, ebenso wie der Etat. Das Rezept der Union „Viel Geld hilft viel“… weiterlesen
Mitteilung
22. Februar 2021
Warum ein Verteidigungsplanungsgesetz mehr parlamentarische Mitsprache und verlässliche Perspektiven für die Bundeswehr bringt
Nach Jahren, in denen der Verteidigungsetat massiv gewachsen ist, befindet sich die Bundeswehr zu Beginn des Jahres 2021 in einer Situation, in der sie der Gefahr einer wachsenden Diskrepanz zwischen Anspruch auf der einen und Ressourcen auf der anderen Seite ausgesetzt ist. Die Bundesregierung hat mit dem Weißbuch 2016 und dem daraus abgeleiteten Fähigkeitsprofil über… weiterlesen
Mitteilung
22. Februar 2021
FAQ – Verteidigungsplanungsgesetz
1. Heißt so ein Gesetz jetzt, dass es mehr Geld für Rüstung gibt? Nein. Ein Verteidigungsplanungsgesetz setzt Prioritäten, macht aber keine Vorfestlegung über die Höhe der Verteidigungsausgaben. Fast alle großen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr sind verspätet und kosten am Ende deutlich mehr als ursprünglich geplant. Hier setzt das Verteidigungsplanungsgesetz an: zu Beginn gibt es eine klare… weiterlesen
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