Tobias sprach in der abschließenden Beratung zum Entwurf des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf ist eine Rolle rückwärts für Europa.
Rede
30. Januar 2020
Rede – Gesetzentwurf: Beschleunigte Beschaffung im Verteidigungsbereich
Veröffentlicht am: 30. Januar 2020 um 17:34 Uhr
Rede
16. April 2021
Rede – Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung von SolatInnen
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
Mitteilung
14. April 2021
NATO/USA: Es braucht eine gemeinsame Strategie
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
Mitteilung
26. März 2021
Persönliche Erklärung zur Verlängerung des RSM Mandats
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
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