Rede
30. Januar 2020

Rede – Gesetzentwurf: Beschleunigte Beschaffung im Verteidigungsbereich

Tobias sprach in der abschließenden Beratung zum Entwurf des Gesetzes zur beschleunigten Beschaffung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf ist eine Rolle rückwärts für Europa.

Veröffentlicht am: 30. Januar 2020 um 17:34 Uhr
Thema: Friedens- und Sicherheitspolitik
Mitteilung
17. Februar 2020

Untersuchungsausschuss – nach den Zeugenbefragungen, vor dem Abschlussbericht

Nach einem Jahr Untersuchungsausschuss steht fest: Es gab ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Verteidigungsministerium. Durch den vergaberechtwidrigen Einsatz externer Berater wurden Millionenbeträge verschwendet. Der Leitungsebene mangelt es an Problem- und Verantwortungsbewusstsein. Erheblicher Zeit- und Erfolgsdruck auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führte dazu, dass sie sich nicht anders zu helfen wussten, als gegen Recht und Gesetz… weiterlesen

Mitteilung
13. Februar 2020

FCAS – weiterhin viele Fragen offen

Im Haushalts- und Verteidigungsausschuss ist am Mittwoch, den 12. Februar 2020, eine zweite Vorlage für das deutsch-französische Flugsystem FCAS gebilligt worden. Für die Durchführungsabsprache werden auf deutscher Seite Kosten in Höhe von 77,5 Millionen Euro fällig. Grundsätzlich macht es Sinn, ein neues Kampfflugzeug gemeinsam europäisch zu entwickeln. Der aktuellen Vorlage kann ich jedoch nicht zustimmen…. weiterlesen

Mitteilung
13. Februar 2020

Die letzte Zeugin – von der Leyen nach einem Jahr vor dem Untersuchungsausschuss

Ein Jahr Untersuchungsausschuss, ein Jahr, in dem ein erhebliches Organisations- und Führungsversagen im Bundesverteidigungsministerium deutlich gemacht wurde. Als letzte Zeugin muss Frau von der Leyen erklären, wie es dazu kommen konnte und wofür Sie als Ministerin die Verantwortung trägt. Nachdem in den vergangen Wochen und Monaten viele Zeuginnen und Zeugen auf der Führungsebene Erinnerungslücken hatten,… weiterlesen