Rede
13. September 2019

Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.

   

 

Veröffentlicht am: 13. September 2019 um 15:06 Uhr
Presserückblick
22. Oktober 2020

Presserückblick auf die 43. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Verteidigungsministerium: Ohne Gewehr (Süddeutsche Zeitung, 19.10.2020) Sturmgewehrauftrag: Heckler und Koch vom Ministerium benachteiligt? (Schwarzwälder Bote, 18.10.2020) Auftrag für G36-Nachfolger: „Krasse Fehler“ im Verteidigungsministerium? (FAZ, 17.10.2020)

Mitteilung
21. Oktober 2020

NATO-Verteidigungsministertreffen: Offensive Abrüstung statt Abschreckungsnostalgien

Die NATO-Verteidigungsminister*innen müssen sich bei ihrer Telefonkonferenz endlich den inneren Problemen der NATO stellen. Die Alleingänge der USA unter Donald Trump strapazieren die Bündnissolidarität. Die NATO-Partner werden mit US-Truppenabzügen vor vollendete Tatsachen gestellt. US-Senatoren erpressen einen deutschen Fährhafen mit Sanktionen. Von partnerschaftlichen Entscheidungsprozessen in der NATO kann da nicht mehr die Rede sein. Das NATO-Mitglied… weiterlesen

Presserückblick
15. Oktober 2020

Presserückblick auf die 42. KW 2020

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Gescheiterte Sturmgewehr-Ausschreibung bei Bundeswehr: Geht es wirklich nur um verletzte Patente von Heckler & Koch? (Business Insider, 14.10.2020) Bundeswehr: Knapp daneben ist auch vorbei (Rheinpfalz, 12.10.2020) Rüstungsvorhaben: Stopp bei Sturmgewehr setzt Ministerin unter Druck (Rhein-Zeitung, 12.10.2020) Vergabestopp bei Sturmgewehr: „Deutschland steht ziemlich blamiert da“ (Welt, 12.10.2020) Verteidigungsministerin… weiterlesen