Rede
13. September 2019

Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.

   

 

Veröffentlicht am: 13. September 2019 um 15:06 Uhr
Mitteilung
10. Oktober 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor Tobias im Verteidigungsministerium im sogenannten „großen“ Berichterstattergesrpäch den Haushalt des Einzelplans diskutiert. Am Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei wird unter anderem über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses… weiterlesen

Mitteilung
10. Oktober 2019

Einsatzreise nach Mali und Niger

Vom 6. bis 9. Oktober war Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Mali und Niger. Bei Reisen in ein Einsatzgebiet der Bundeswehr, lädt die Ministerin gewöhnlich die SprecherInnen der Fraktionen im Verteidigungsausschuss ein, sie zu begleiten. Zum einen spart das CO2 und Reisekosten (Die Regierungsmaschine fliegt mit der Ministerin sowieso), zum anderen ist die Bundeswehr nun einmal eine… weiterlesen

Mitteilung
10. Oktober 2019

Frontal21 zum Schützenpanzer PUMA

Frontal21 berichtet über den Pannenpanzer PUMA. Die Kosten für den Schützenpanzer PUMA sind über Jahre schöngerechnet worden. Es wird sicherlich noch zehn bis 20 Jahre dauern, bis der Puma vollumfänglich funktioniert, bis alle Ersatzteile da sind. Den ausführlichen Frontal 21 Bericht gibt es hier: https://www.zdf.de/…/frontal…/puma-der-pannenpanzer-100.html