Rede
13. September 2019

Rede – Haushaltsberatungen 2020: Schlussrunde

Zum Abschluss der der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs im Plenum, sprach Tobias in der Schlussrunde. Der Haushalt nimmt keine Rücksicht auf die sich immer weiter verschärfende Klimakrise und bietet keine Antworten auf die drängenden Herausforderungen. Der von der großen Koalition vorgelegte Haushalt ist kein guter Haushaltsentwurf.

   

 

Veröffentlicht am: 13. September 2019 um 15:06 Uhr
Presserückblick
14. Oktober 2021

Presserückblick auf die 41. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Netz-Debatte über Zapfenstreich mit Fackeln vor Reichstag (Zeit, 14.10.2021) Zapfenstreich mit Fackeln vor dem Reichstag erhitzt die Gemüter (BR, 14.10.2021) Landesvorsitz der Grünen: Bislang drei Kandidaturen erwartet (Rheinpfalz, 13.10.2021)

Mitteilung
8. Oktober 2021

Bundesverkehrswegeplan verfassungswidrig? Südpfälzer GRÜNE fordern Stopp des B 10-Ausbaus im Pfälzerwald

Zur gestrigen Vorstellung des Rechtsgutachtens „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Straßen“ durch den BUND erklären die Landauer GRÜNEN gemeinsam mit MdB Dr. Tobias Lindner und MdL Dr. Lea Heidbreder: Das vorgelegte Gutachten belegt einmal mehr, dass eine nachhaltige und vor allem klimaneutrale Mobilität mit dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nicht… weiterlesen

Presserückblick
7. Oktober 2021

Presserückblick auf die 40. KW 2021

Rückblick auf die Online-Medien der letzten Woche.   Afghanistan-Einsatz: Aufarbeitung mit Hindernissen (Süddeutsche Zeitung, 06.10.2021) Von Laschet bis Habeck: Sondierer-Fraktionen geben AKK Korb – „Respektlos und unwürdig (Merkur, 06.10.2021) Wegen Personalpolitik: Grün-gelbe Attacke auf die Verteidigungsministerin (Welt, 05.10.2021) Vorwürfe von Grünen und FDP an AKK: Noch rasch Personalentscheidungen durchgedrückt (Saarbrücker Zeitung, 05.10.2021) Verteidigungspolitiker lehnen Teilnahme… weiterlesen