Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium der Verteidigung

Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt Dr. Tobias Lindner, grüner Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz: Die Lage ist weiterhin sehr ernst. Nach wie vor nimmt in vielen Regionen die Zahl der Patient*innen mit Covid-19 auf den Intensivstationen weiter zu. Unser Gesundheitswesen steht vor einer Zeit dramatischer Belastung. Die ersten Fälle der Omikron-Variante in Deutschland erhöhen den Handlungsdruck… weiterlesen

Am 6. Dezember haben die Vertreter*innen von Grünen, SPD und FDP den Koalitionsvertrag als Grundlage einer gemeinsamen Regierung unterzeichnet. Fünf Ministerien werden jetzt von grünen Ministerinnen und Ministern geführt, dazu stellen wir 12 Parlamentarische Staatssekretär*innen, inkl. der Staatsminister*innen im Auswärtigen Amt. Tobias ist als Staatsminister im Auswärtigen Amt teil der GRÜNEN Bundesregierung. Von links nach… weiterlesen