Rede
21. November 2018
Rede – Haushaltsberatung 2019: Etat des Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung 9 Minuten. Der Etat des Bundesministerium der Verteidigung ist das Gegenteil von Haushaltsklarheit und -wahrheit! Wer so lax mit #Steuergeld umgeht, darf nicht Jahr für Jahr mehr Geld bekommen. Viel hilft nicht viel. Die Berateraffäre macht deutlich, Frau von der Leyen hat den Überblick verloren.
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten.
Der Besuch von US-Außenminister Antony Blinken und US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Brüssel ist ein weiteres starkes Bekenntnis der Biden-Harris-Administration zum transatlantischen Bündnis und den NATO-Partnern. Die von Donald Trump massiv beschädigte Bündnissolidarität muss repariert werden. Klar ist jedoch auch, dass die USA in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hohe Erwartungen an ihre europäischen Verbündeten haben. Die… weiterlesen
„Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages der Abgeordneten Omid Nouripour, Dr. Tobias Lindner und weiterer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung… weiterlesen
