Rede
21. November 2018
Rede – Haushaltsberatung 2019: Etat des Bundesministerium der Verteidigung
Tobias sprach in der 2./3. Lesung zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung 9 Minuten. Der Etat des Bundesministerium der Verteidigung ist das Gegenteil von Haushaltsklarheit und -wahrheit! Wer so lax mit #Steuergeld umgeht, darf nicht Jahr für Jahr mehr Geld bekommen. Viel hilft nicht viel. Die Berateraffäre macht deutlich, Frau von der Leyen hat den Überblick verloren.
Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen
Der deutsche Bundestag hat vor drei Wochen dem Beitritt Finnlands und Schweden zur NATO zugestimmt. Auf dem ersten Stop meiner USA-Reise habe ich in Washington die Annahmeurkunden im Namen der Bundesregierung übergeben. Im State Department habe ich die Dokumente Under-Secretary Derek Chollet, Berater des US-Außenministers ausgehändigt. Damit können Finnland und Schweden bald der NATO beitreten…. weiterlesen
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
