Rede
23. November 2018
Rede – Haushaltsberatung 2019: Schlussrunde
Tobias sprach in der Schlussrunde der dritten Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019. Wir haben in den Haushaltsberatungen in den letzten Wochen gezeigt, wie im Bundeshaushalt für 2019 Schwerpunkte hätten gesetzt werden können. Wir wollen mehr für den sozialen Zusammenhalt, für internationalen Klimaschutz, gegen Kinderarmut, gegen die Wohnungsnot und gegen die Geldverschwendung an vielen Stellen tun. Die Bundesregierung läuft planlos in die falsche Richtung.
Das Bienwaldstadion erhält für seine Sanierung 2,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Sanierung öffentlicher Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Auch das Kalmitbad in Maikammer profitiert von der Förderung. Ihm kommen 720.000 Euro für die Sanierung zugute. Eine entsprechende Projektliste des Bundesinnenministeriums hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute gebilligt und somit die… weiterlesen
Mit der Vorstellung der Eckwerte des Haushaltes 2020 im Haushaltsausschuss und des Beschlusses durch das Kabinett für das kommende Haushaltsjahr hat Finanzminister Olaf Scholz bewiesen, dass ihm der Mut für eine zukunftsorientierte Haushaltspolitik fehlt. Der kommende Etat umfasst satte 362 Milliarden Euro. Das ist viel Geld. Doch an den Eckwerten zeigt sich, dass der Bundesfinanzminister… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
19. Februar 2019
Die Flugbereitschaft der Bundeswehr ist schwerpunktmäßig am Flughafen Köln/ Bonn stationiert. Etwaige Umzugsüberlegungen wurden durch das Chaos am geplanten neuen Flughafen BER durcheinander geworfen. Mit der Fertigstellung eines neuen Interims-Regierungsterminal wurde diesbezüglich immerhin ein Schritt genommen. Aktuell sorgen der Abbruch des Fluges von Bundeskanzlerin Merkel nach Buenos Aires und die daraus resultierende verspätete Ankunft beim… weiterlesen
