Rede
23. November 2018
Rede – Haushaltsberatung 2019: Schlussrunde
Tobias sprach in der Schlussrunde der dritten Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019. Wir haben in den Haushaltsberatungen in den letzten Wochen gezeigt, wie im Bundeshaushalt für 2019 Schwerpunkte hätten gesetzt werden können. Wir wollen mehr für den sozialen Zusammenhalt, für internationalen Klimaschutz, gegen Kinderarmut, gegen die Wohnungsnot und gegen die Geldverschwendung an vielen Stellen tun. Die Bundesregierung läuft planlos in die falsche Richtung.
Mitteilung
1. Oktober 2020
Durch Bodenkontaminationen, in Folge der Militärischen Nutzung, können vermehrt Giftstoffe ins Grundwasser des ehemaligen Flugplatz Sembach gelangen. Tobias hat im Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, ob und mit welchen Ergebnissen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dort Bodenuntersuchen durchführt und wie sie vermeiden will, dass Giftstoffe in das Grundwasser gelangen. Hier geht es zur Antwort des BMF.
Mitteilung
28. September 2020
Die Coronapandemie hat Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Familie, Arbeit, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, viele alte Muster stehen auf dem Prüfstand, viele alte Systeme geraten unter Druck. Wir stehen jetzt am Scheidepunkt: Welche Richtung soll dieses Land einschlagen? Die GroKo hängt mit ihren Maßnahmen viel zu sehr im fossilen Zeitalter fest. Wir brauchen einen Aufbruch aus… weiterlesen
Mitteilung
24. September 2020
Am Mittwoch, 23.09.2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen und vorgestellt. Der nun vorliegende Bundeshaushalt ist ein großes Weiter-So. Die Bundesregierung hat nur kleine Antworten für die Zeit nach Corona und den Klimaschutz. Es fehlen gute Ideen und Konzepte, wie Deutschlands Zukunft gestaltet werden kann, deshalb wird weiterhin Geld in veraltete… weiterlesen
