Rede
23. November 2018
Rede – Haushaltsberatung 2019: Schlussrunde
Tobias sprach in der Schlussrunde der dritten Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019. Wir haben in den Haushaltsberatungen in den letzten Wochen gezeigt, wie im Bundeshaushalt für 2019 Schwerpunkte hätten gesetzt werden können. Wir wollen mehr für den sozialen Zusammenhalt, für internationalen Klimaschutz, gegen Kinderarmut, gegen die Wohnungsnot und gegen die Geldverschwendung an vielen Stellen tun. Die Bundesregierung läuft planlos in die falsche Richtung.
Mitteilung
17. Dezember 2020
Am Freitag, den 11. Dezember wurde der Bundeshaushalt für 2021 beschlossen. Wir haben dazu einen eigenen Antrag eingebracht. Denn die Bundesregierung fährt weiter kurzfristig auf Sicht. Einen langfristigen Plan, wie wir sicher und planbar durch die Coronakrise kommen, hat die Bundesregierung nicht. Zwar verlängert die Bundesregierung die Unternehmenshilfen, aber darüber hinaus ist der Haushalt insgesamt… weiterlesen
Am Freitag hat der Bundestag über den Haushaltsplan für das Jahr 2021 abgestimmt. Für die Grüne Bundestagsfraktion hat Tobias in der sogenannten Schlussrunde begründet, warum wir nicht zustimmen können. Und dreimal dürft ihr raten, welches Codewort in diesem Jahr die RednerInnen in der Schlussrunde in ihren Reden unterbringen sollten….
Warum die zahlreichen Steigerungen des Verteidigungsetats – weitaus über dem Durchschnitt des Bundeshaushalts – die Situation in der Bundeswehr lediglich teurer gemacht, aber nichts im Alltag der Soldat*innen verbessert haben und wieso – wenn 4 von 10 Fregatten funktionieren – dies für das BmVg eine Einsatzbereitschaft von 100 Prozent ist, erklärt Tobias in seiner Rede… weiterlesen
