Tobias sprach in der Schlussrunde zur Einbringung des Haushalts 2018. In der ersten Lesung des Haushaltsentwurfs wird deutlich, der Entwirf der Großen Koalition ist ein Haushalt ohne Zukunft.
Rede
18. Mai 2018
Rede – Haushaltsberatungen 2018 Schlussrunde Haushaltsgesetz 2018
Veröffentlicht am: 18. Mai 2018 um 13:04 Uhr
Thema: Haushalt
Mitteilung
23. Juni 2021
Haushaltsentwurf 2022 – Luftnummern und Finanzierungslücken
Der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegte Haushaltsentwurf 2022 von Finanzminister Olaf Scholz ist ein verkrampfter Versuch an der alten Haushaltspolitik der schwarzen Null festzuhalten und nach den Corona-Jahren dahin zurück zu kehren. Anstatt neue Impulse für die Zukunft zu setzen, schreibt Scholz den Haushalt einfach fort, allerdings mit erheblichen strukturellen Schwächen. Dieser Haushalt… weiterlesen
Mitteilung
19. Mai 2021
308.050 Euro für das „Haus zum Maulbeerbaum“ in Landau
Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) informiert über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses: „Der Bund fördert mit 308.050 Euro die Denkmalschutzmaßnahmen am „Haus zum Maulbeerbaum“ in Landau. Dafür hatte sich Dr. Tobias Lindner erneut eingesetzt. „Es freut mich sehr, dass in diesem Jahr Fördermittel aus dem 10. Denkmalschutz-Sonderprogramm nach Landau fließen. Schon seit… weiterlesen
Mitteilung
23. April 2021
Nachtragshaushalt 2021 – Nachjustieren ohne Plan
Am Freitag den 23. April wurde der Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt 2021 im Plenum beraten und mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Die Nettokreditaufnahme (NKA) des Bundes wird damit um 60,4 Mrd. Euro auf 240,2 Mrd. Euro erhöht. Die Ausgaben steigen somit von 498,6 Mrd. Euro auf einen Rekordwert in Höhe von 547,7 Mrd…. weiterlesen
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