Rede
21. November 2018
Rede – Haushaltsberatungen 2019: Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Tobias sprach in der 2./3. Lesung in der Haushaltsberatung 2019 zum Etat des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Mit Horst Seehofer erinnert das Ministerium an die Vorabendserie „Gute Zeiten, Schlechte Zeiten“ – wobei die schlechten Zeiten ganz klar Überhand nehmen. Ein Heimatminister, der sich über 69 Abschiebungen an seinem 69 Geburtstag freut, ist untragbar.
Ich suche zum 01. Oktober 2019 eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für den Bereich Friedens-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Haushaltspolitik Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: – Inhaltliche Bearbeitung von Themen der Friedens-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Haushaltspolitik (Verteidigungshaushalt) – Vor- und Nachbereitung verschiedener fraktionsinterner Gremien, Ausschusssitzungen, Terminen und Veranstaltungen – Eigenständige Erarbeitung parlamentarischer und politischer… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
2. Juli 2019
Tobias hat beim Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat nachgefragt, welche finanziellen Auswirkung sich aus den baulichen Verzögerungen und der damit einhergehenden späteren Eröffnung des Humboldt Forums in Berlin ergibt. Hier geht es zur Antwort des Bundesinnenministeriums.
Am Mittwoch beschloss das Kabinett den Haushalt für das kommende Jahr 2020. Nach der Eckwertevorstellung im März war bereits eines klar: Es fehlt Geld trotz hoher Steuereinnahmen. Mit dieser Kabinettsvorlage wird aber umso mehr deutlich, dass die Bundesregierung keine Ahnung hat, wie sie die klaffenden Lücken im Finanzetat stopfen soll. Anstatt wie geplant 362 Milliarden… weiterlesen
