Rede
14. Dezember 2018
Rede – Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten 2. Lesung
Tobias sprach in der Debatte zur Beratung der Jahresberichts 2017 des Wehrbeauftragten. Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt den Angehörigen der Bundeswehr eine Stimme und trägt ihre Problemanzeigen, Anliegen und Sorgen ins Parlament. Durch den Jahresbericht erhalten nicht nur wir im Parlament ein umfangreiches und ehrliches Bild von der Bundeswehr, auch die Öffentlichkeit erhält so einen Einblick über die Lage der Bundeswehr.
Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen
Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen
Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen