Rede
14. Dezember 2018
Rede – Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten 2. Lesung
Tobias sprach in der Debatte zur Beratung der Jahresberichts 2017 des Wehrbeauftragten. Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt den Angehörigen der Bundeswehr eine Stimme und trägt ihre Problemanzeigen, Anliegen und Sorgen ins Parlament. Durch den Jahresbericht erhalten nicht nur wir im Parlament ein umfangreiches und ehrliches Bild von der Bundeswehr, auch die Öffentlichkeit erhält so einen Einblick über die Lage der Bundeswehr.
US-Präsident Donald Trump hatte vor gut zwei Wochen verkündet, sein Land werde sich aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen. Er begründete dies mit Verstößen Russlands gegen das Abkommen. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei… weiterlesen
Die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger durch militärischen Fluglärm ist auch im letzten Jahr unverändert hoch. Selbstverständlich müssen die Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr und befreundeter Streitkräfte ausreichend die Möglichkeit erhalten, für den Einsatz zu trainieren. Es gibt aber Regeln, die aufgestellt wurden, um die Bevölkerung zu schützen und an die sich gehalten werden… weiterlesen
Parlamentarische Initiative
29. Mai 2020
Über Rheinland-Pfalz und dem Saarland wird seit Jahren ein wesentlicher Teil des militärischen Übungsflugbetriebs in Deutschland konzentriert. Das hohe Flugaufkommen und die damit verbundene dauerhafte Lärmbelastung führt bei der betroffenen Bevölkerung nicht nur zu Einbußen in der Lebensqualität, sondern auch zu vielfältigen gesundheitlichen Belastungen. Daher habe ich mit einer kleinen Anfrage bei der Bundesregierung nachgehakt…. weiterlesen
