Tobias sprach in der Debatte zum Antrag der AfD „Erneute Abstimmung über das Mandat „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Irak“. Der AfD geht es mit ihrem Antrag um reine Symbolik. Wenn wir als Parlament Soldatinnen und Soldaten in bewaffnete Einsätze schicken, dann darf für Symbolpolitik kein Platz sein.
Rede
15. Januar 2020
Rede – Antrag AfD Erneute Abstimmung über das Irak Mandat
Veröffentlicht am: 15. Januar 2020 um 18:18 Uhr
Mitteilung
9. Juli 2020
Die ewige Debatte um die Wehrpflicht
Der Vorschlag der Wehrbeauftragten Eva Hoegl ist grober sicherheitspolitischer Unfug. Wer nun die Wehrpflicht als Mittel im Kampf gegen Rechts in der Truppe fordert, spricht damit auch einen Misstrauensbeweis gegenüber allen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus, die nicht über eine Wehrdienstleistung zur Truppe gekommen sind. Mit den aktuellen Problemen der Bundeswehr hat diese Idee… weiterlesen
Mitteilung
2. Juli 2020
Rechtsextremismus im KSK
Die Probleme mit Rechtsextremismus in der Truppe haben sich über Jahre aufgebaut. Die jetzt angekündigten Maßnahmen sind wichtig, dürfen aber keine Eintagsfliege bleiben. Es ist richtig, dass das KSK in den kommenden Wochen unter Beweis stellen muss, dass für Extremismus in seinen Reihen kein Platz ist. In der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch, den 1…. weiterlesen
Mitteilung
25. Juni 2020
Ergebnis des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium
Nach knapp anderthalb Jahren, 41 Zeugenvernehmungen und der Auswertung von tausenden von Aktenordnern, hat Tobias am Dienstag gemeinsam mit der FDP und der Linken das Sondervotum zum Untersuchungsausschuss der Berateraffäre im Verteidigungsministerium vorgestellt. Das Sondervotum wurde nötig, da der Abschlussbericht der Koaltionsfraktionen zwar Fehler erkannt und benannt hat, die Analyse aber bei weitem nicht tiefgehend… weiterlesen
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