Die Zustimmung des Bundestages zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist ein hohes Gut. Dies gilt auch für unser militärisches Engagement gegen den IS und für Irak, für dessen Fortführung ich in dieser Rede um Erlaubnis bat.
Mit unserem verlässlichen Engagement stehen wir an der Seite der Menschen in Irak. Das heißt, wir haben Verantwortung und unterstützen bei der Schaffung von Sicherheit und Stabilität. Hierbei dürfen wir nicht verfrüht nachlassen. Sonst laufen wir Gefahr, das Erreichte zu gefährden.
Der Irak braucht unsere Hilfe, um den Kampf gegen den IS schultern zu können. Gemeinsam müssen wir Erreichtes sichern, aus-, und darauf aufbauen. Die Bundeswehr ist daher weiter von Seitens der irakischen Regierung ausdrücklich erwünscht und willkommen. Unser Einsatz in Irak verfolgt ein enges und klar umrissenes Ziel: Es gilt, die irakischen Kräfte zu befähigen, die Sicherheitsverantwortung in Irak vollumfänglich wahrzunehmen und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern.
In Irak wird sichtbar, was wir gemeinsam erreichen können, wenn wir als Bundesregierung eng zusammenarbeiten und militärisches Engagement durch Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit, der Humanitären Hilfe und Stabilisierung ergänzen – ganz im Sinne auch der integrierten Sicherheit, wie wir sie in der Nationalen Sicherheitsstrategie verankert haben.
Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten und bitte meine Kolleg:innen im Bundestag um ihre Zustimmung für die Verlängerung dieses Mandats.
📹 Deutscher Bundestag
