Staatsminister im Auswärtigen Amt

Yusra Mardini erinnerte die Welt im Film „Die Schwimmerinnen“ an das Schicksal der syrischen Geflüchteten. Heute haben wir über die Situation in der Region und Partnerschaften mit lokalen humanitären NGOs gesprochen. Es war spannend, mehr über die neue Yusra Mardini Foundation zu erfahren. Die humanitäre Lage in Syrien ist zwölf Jahre nach Beginn des Krieges katastrophal,… weiterlesen

Der Nahe und Mittlere Osten steht derzeit im Zentrum der Weltpolitik. Daher reiste ich nach Manama, um erneut am Manama-Dialog teilzunehmen. Hier traf ich mit zentralen Akteuren persönlich zusammen und erklärte unsere Position und Überzeugungen. Der Manama-Dialog des “International Institute for Strategic Studies” wird jährlich von Bahrein ausgerichtet, um die dringendsten außen-, verteidigungs- und sicherheitspolitischen… weiterlesen

Frieden ist nachhaltiger, wenn Frauen bei Friedensprozessen mitwirken. Eine statistische Analyse im Bericht des International Peace Institute von 2015 zeigt, dass die Wahrscheinlichkeit eines dauerhaften Abkommens durch die Beteiligung von Frauen steigt.Dennoch waren seit 1992 im Durchschnitt nur 13 Prozent der Verhandlungsführerinnen, 6 Prozent der Vermittlerinnen und 6 Prozent der Unterzeichnerinnen in wichtigen Friedensprozessen Frauen. Die… weiterlesen

Für Deutschland kommt es darauf an, in einer zunehmend multipolaren Welt die Zusammenarbeit mit den Ländern zu vertiefen, die unser Bekenntnis zum Völkerrecht teilen und die genau wie wir einseitige Abhängigkeiten reduzieren wollen. Der Indopazifik ist hierfür eine geopolitische und wirtschaftliche Schlüsselregion. Die Staaten des ASEAN-Staatenbundes sind zusammen genommen bereits heute der drittgrößte Handelspartner Deutschlands außerhalb… weiterlesen

Die französische Regierung richtete gestern in Paris eine internationale humanitäre Konferenz für die Zivilbevölkerung in Gaza aus. Für die Bundesregierung durfte ich an der Konferenz teilnehmen. Deutschland steht fest an der Seite Israels und betonte das Recht Israels, sich und sein Volk im Einklang mit dem Völkerrecht zu verteidigen. Gleichzeitig ist klar: Die Aufgabe ist… weiterlesen

In meinem heutigen Interview mit der Welt habe ich mich zur aktuellen Lage im Nahost-Konflikt geäußert. Dabei war es mir besonders wichtig, in der Diskussion um die Forderung nach einer Feuerpause an Israel begrifflich präzise zu bleiben. Ein Waffenstillstand ist nicht dasselbe wie eine Feuerpause. Ein Waffenstillstand würde verlangen, dass Israel auf sein Recht und… weiterlesen

Diese Woche durfte ich zur Eröffnung des Berlin Synopsiums „War crimes, accountability and justice in Ukraine“ sprechen. Diese Veranstaltung organisierte die Berghof Foundation in Kooperation mit dem „Reckoning Project“. Das Reckoning Project arbeitet mit Journalist:innen und Anwält:innen zusammen, um Kriegsverbrechen in der Ukraine zu dokumentieren, zu verifizieren und zu kodifizieren. Die Kriegsverbrechen Russlands sind unbestreitbar… weiterlesen

Wenn ein ausländischer Staat einen Botschafter in die Bundesrepublik Deutschland entsenden möchte, dann muss dieser Staat die Bundesrepublik um Zustimmung bitten. Anschließend wird der/die designierte Botschafter:in zur Akkreditierung durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue empfangen. Diese Zeremonie dient nicht nur dem rechtswirksamen Amtsantritt der/des neuen Botschafter:in, sondern auch einem ersten Kennenlernen mit dem Bundespräsidenten. Regelmäßig… weiterlesen