Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guss agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist für ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa.

Als größter Staat im Herzen Europas stellen wir auch weiterhin die Europa Politik in das Zentrum unserer Außenpolitik. Denn ein gemeinsames und starkes Europa ist das Fundament für eine erfolgreiche deutsche Außenpolitik. Mit einer Klimaaußenpolitik und einem Fokus auf Abrüstungs- und Rüstungskontrolle stellen wir das Auswärtige Amt für die großen Krisen unserer Zeit auf.

Als Staatsminister vertrete ich die Außenministerin im In- und Ausland und nehme viele politische Termine wahr, um den Dialog zu unseren Partnern und dem Deutschen Bundestag zu gewährleisten

Reiserückblick: Ukraine

Meine letzte Reise vor Weihnachten führte mich mit dem Nachtzug nach Kyiv. Vor ziemlich genau einem Jahr war ich zuletzt hier. Damals war es meine erste Reise als Staatsminister. Seit dem 24. Februar arbeite ich, wie viele im Auswärtigen Amt, an der Frage, wie wir die Ukraine bestmöglich unterstützen können in der Verteidigung gegen den… weiterlesen

Reiserückblick: USA

Vom 06.12. bis 10.12.2022 reiste ich in die USA – nach Washington D.C. und nach New York City. In Washington D.C. habe ich zahlreiche Termine im Außenministerium und im US-Repräsentantenhaus wahrgenommen. Neben den transatlantischen Beziehungen waren natürlich die Ukraine und die Lage im Iran dominierende Gesprächsthemen. Getroffen habe ich mich außerdem mit der deutschen Botschafterin… weiterlesen

1 Jahr Ampelkoalition

Genau vor einem Jahr wurde die Ampelregierung an diesem Tag vereidigt. Auch ich nahm meine Ernennungsurkunde entgegen und trat mein Amt als Staatsminister im Auswärtigen Amt an. Als Ampel-Koalition, die aus drei unterschiedlichen politischen Richtungen zusammengefunden hat, treten wir gemeinsam und entschlossen dafür ein, Deutschland sicher durch die Krise und sicher in die Zukunft zu… weiterlesen

Reiserückblick: Golfregion

Vom 14.11. – 19.11.2022 reiste ich in die Golfregion. Meine erste Reise als Staatsminister in die Region verband ich mit dem Wunsch, den Dialog mit den besuchten Ländern Oman, Kuwait und Bahrain zu intensivieren. Mit Oman und Bahrain feierten wir außerdem in diesem Jahr 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Vor meiner Abreise erklärte ich deshalb: „Wir… weiterlesen

Staatsminister Lindner reist nach Oman, Kuwait und Bahrain

Vor seiner Abreise erklärte Staatsminister Tobias Lindner heute (14.11.): „Bei meiner ersten Reise als Staatsminister in den Golf werde ich am wichtigsten regional- und sicherheitspolitischen Forum der Golfregion in Manama teilnehmen. Ich werde meine Teilnahme am Manama-Dialog nutzen, um in Gesprächen für Deutschlandsund Europas außenpolitische Positionen zu werben. Außerdem verbinde ich mit der Reise den… weiterlesen

Klimaaußenpolitik ist präventive Sicherheitspolitik

Mit ihrer Reise nach Palau hat uns Annalena Baerbock vor wenigen Wochen erneut eindrücklich daran erinnert: Die Klimakrise ist in einigen Regionen der Welt bereits voll angekommen. Das Meer verschlingt die Ernten, die Strände, die Inseln und die Häuser. Einige Monate zuvor, während einer weiteren Reise von Annalena nach Mali und Niger, zeigte sich ein… weiterlesen

Reiserückblick: USA

Der deutsche Bundestag hat vor drei Wochen dem Beitritt Finnlands und Schweden zur NATO zugestimmt. Auf dem ersten Stop meiner USA-Reise habe ich in Washington die Annahmeurkunden im Namen der Bundesregierung übergeben. Im State Department habe ich die Dokumente Under-Secretary Derek Chollet, Berater des US-Außenministers ausgehändigt. Damit können Finnland und Schweden bald der NATO beitreten…. weiterlesen

Südkorea, Singapur, Malaysia – meine Reise in den Indo-Pazifik

Der Indo-Pazifik bleibt für Deutschland eine außenpolitische Priorität. Mit allen drei Ländern teilen wir das Interesse an Erhalt und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Ein Grundstein unserer Sicherheitspolitik ist auch die Energiewende. Darum ging es für mich während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur. Das ist die wichtigste Sicherheitskonferenz in der Region Asien-Pazifik. Während der Reise konnte… weiterlesen

Internationales Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt in New York

Letzte Woche, vom 16. bis 18. Mai, nahm ich am internationalen Überprüfungsforum zum Globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen in New York teil. Was ist der Globale Migrationspakt? Mit dem Pakt wurden 2018 globale Leitprinzipien und ein Katalog von Zielsetzungen für die internationale Migrationspolitik verabredet. Ziel ist es, die weltweite Migration besser zu regeln und ordnen…. weiterlesen

Meine Woche in Brüssel, Marrakesch und Tallinn

Letzte Woche war ich viel unterwegs: zuerst in Brüssel bei der IV. Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region. Danach ging es weiter nach Marrakesch zum Ministertreffen der globalen Anti-IS Koalition. Die Woche endete mit der Lennart Meri Konferenz in Tallinn. Unterstützung für Syrien Seit elf Jahren leiden die Menschen in Syrien unter… weiterlesen