Staatsminister im Auswärtigen Amt

Die Umbrüche, vor denen Deutschland steht, lassen sich nicht allein national bewältigen. Mit wertebasierter Außenpolitik, die aus einem Guss agiert, erhöhen wir die Kohärenz unseres internationalen Handelns. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist für ein unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik für Deutschland und Europa.

Als größter Staat im Herzen Europas stellen wir auch weiterhin die Europa Politik in das Zentrum unserer Außenpolitik. Denn ein gemeinsames und starkes Europa ist das Fundament für eine erfolgreiche deutsche Außenpolitik. Mit einer Klimaaußenpolitik und einem Fokus auf Abrüstungs- und Rüstungskontrolle stellen wir das Auswärtige Amt für die großen Krisen unserer Zeit auf.

Als Staatsminister vertrete ich die Außenministerin im In- und Ausland und nehme viele politische Termine wahr, um den Dialog zu unseren Partnern und dem Deutschen Bundestag zu gewährleisten

Reisebericht: Indien

Beim Raisina-Dialog in Neu-Delhi, einer der weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Konferenzen, sprach ich mit vielen unserer Partner darüber, wie Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass Frieden und Sicherheit im Indo-Pazifik gewahrt bleiben und Spannungen reduziert werden. Die europäische Sicherheit ist mit der Sicherheit im indo-pazifischen Raum verflochten. Deutschland wird im Jahr 2024 zwei Militärschiffe und… weiterlesen

Der Raisina Dialog

Der Raisina Dialog ist ein unverzichtbares Forum für internationalen sicherheitspolitischen Austausch, bei dem gerade auch kontroverse Themen offen angesprochen werden. Die wirtschaftliche Dynamik und den Optimismus Indiens konnte ich in Delhi wirklich mit Händen greifen. Doch klar im Mittelpunkt standen der Abgleich der Sichtweisen auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die glaubhafte Versicherung… weiterlesen

Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine

Es ist schrecklich und unfassbar, dass sich am 24. Februar 2024 der Tag des russischen Angriffs auf die gesamte Ukraine bereits zum zweiten Mal jährt. Seit zwei Jahren – und schon zuvor seit 2014 – sterben Menschen in der Ukraine, werden verletzt, traumatisiert und müssen fliehen. Vergangene Woche haben Bundeskanzler Scholz und Präsident Selenskyi in… weiterlesen

Auf dem Weg nach New-Delhi für sicherheits- und wirtschaftspolitische Gespräche

Die indopazifische Region ist ein wahres globales wirtschaftliches Schwergewicht, das 60% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und zwei Drittel des globalen Wachstums erwirtschaftet. Dabei sind Stabilität und Wohlstand im indopazifischen Raum untrennbar mit Europa und der ganzen Welt verbunden. Aber auch regionale und lokale Konflikte haben globale Auswirkungen. Nicht nur in Form von wirtschaftlichen Krisen, sondern weit… weiterlesen

Münchener Sicherheitskonferenz 2024

Die Munich Security Conference bringt Staats- und Regierungschef:innen, Ministerinnen, Diplomat:innen, Militärs, Wirtschaftsführer:innen ebenso wie Wissenschaftler:innen oder Vertreter:innen von Nichtregierungsorganisationen und Medien zusammen. Innerhalb von zweieinhalb Tagen führte ich 22 bilaterale Gespräche von je 20 bis 30 Minuten mit Regierungsvertretern aus aller Welt – Eine Art „Diplomatisches Speeddating“. Klimapolitik ist für uns Sicherheits- und Friedenspolitik! Das… weiterlesen

Akkreditierung von Botschafter:innen durch den Bundespräsidenten

Wenn ein Staat eine:n Botschafter:in in die Bundesrepublik Deutschland schicken möchte, muss er um Zustimmung von der Bundesrepublik bitten. Danach wird der/die designierte Botschafter:in zur Akkreditierung durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue empfangen. Diese Zeremonie dient nicht nur dem offiziellen Amtsantritt des/der neuen Botschafters, sondern auch einem ersten Kennenlernen mit dem Bundespräsidenten. Als Repräsentant des Auswärtigen… weiterlesen

Red Hand Day – Der internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldat:innen

Rund 250.000 Kinder dienen weltweit in Armeen, Rebellengruppen und Milizen als Kindersoldat:innen. Der Einsatz von Kindern in bewaffneten Konflikten bleibt ein Kriegsverbrechen, das noch immer viel zu selten geahndet wird. Vor 21 Jahren, am 12.02.2002, trat das Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention zum Verbot des Einsatzes von Kindern und Jugendlichen als Soldatinnen und Soldaten in Kraft. Dieses untersagt… weiterlesen

Reisebericht: In der Mongolei mit dem Bundespräsidenten

Deutschland und die Mongolei verbindet 50 Jahre der engen bilateralen diplomatischen Beziehungen. Wir haben ein großes Interesse daran, unsere Beziehungen zu dem ostasiatischen Staat weiter auszubauen und Mongolei möchte ihrerseits ihre Abhängigkeit von ihren großen Nachbarn Russland und China reduzieren. Die Bedeutung der Partnerschaft unserer beiden Länder unterstrich Bundespräsident Steinmeier bei seiner Reise in die… weiterlesen

Handelsblatt Konferenz „Sicherheit und Verteidigung 2024 – Zeitenwende jetzt konkret“

Der russische Angriff auf die Ukraine war ein Weckruf für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Deutschland und Europa. Fragen der Verteidigungsfähigkeit und der Rüstungspolitik stehen ganz oben auf der politischen Agenda – in Deutschland und in der EU. Es ist wichtig, dass wir Europäer eigene Produktionskapazitäten ausbauen und Fähigkeiten stärken. Weil es in unserem eigenen… weiterlesen

Reisebericht: Vietnam und Thailand mit dem Bundespräsidenten

Deutschland hat ein großes Interesse an der Stärkung internationaler Partnerschaften in Südostasien. Die beiden südostasiatischen Staaten Vietnam und Thailand spielen eine wichtige Rolle für den Ausbau und die Diversifizierung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen Deutschlands. Dies spiegelt sich nicht nur in der Reise selbst, sondern auch in den einzelnen Stationen in den beiden Ländern wider.  Erste… weiterlesen