In meinem heutigen Interview mit der Welt habe ich mich zur aktuellen Lage im Nahost-Konflikt geäußert. Dabei war es mir besonders wichtig, in der Diskussion um die Forderung nach einer Feuerpause an Israel begrifflich präzise zu bleiben. Ein Waffenstillstand ist nicht dasselbe wie eine Feuerpause. Ein Waffenstillstand würde verlangen, dass Israel auf sein Recht und… weiterlesen
Berlin Symposium: „War crimes, accountability and justice in Ukraine“
Diese Woche durfte ich zur Eröffnung des Berlin Synopsiums „War crimes, accountability and justice in Ukraine“ sprechen. Diese Veranstaltung organisierte die Berghof Foundation in Kooperation mit dem „Reckoning Project“. Das Reckoning Project arbeitet mit Journalist:innen und Anwält:innen zusammen, um Kriegsverbrechen in der Ukraine zu dokumentieren, zu verifizieren und zu kodifizieren. Die Kriegsverbrechen Russlands sind unbestreitbar… weiterlesen
Akkreditierung von Botschafter:innen durch den Bundespräsidenten
Wenn ein ausländischer Staat einen Botschafter in die Bundesrepublik Deutschland entsenden möchte, dann muss dieser Staat die Bundesrepublik um Zustimmung bitten. Anschließend wird der/die designierte Botschafter:in zur Akkreditierung durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue empfangen. Diese Zeremonie dient nicht nur dem rechtswirksamen Amtsantritt der/des neuen Botschafter:in, sondern auch einem ersten Kennenlernen mit dem Bundespräsidenten. Regelmäßig… weiterlesen
3. Deutsch-Ukrainischer Energietag – „Powering Ukraine`s Future: Strengthening Energy Cooperation for Sustainable Recovery”
Der russische Krieg hat den ukrainischen Energiesektor schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Dezentralisierung der Energieversorgung und die Diversifizierung des Energiemixes zugunsten erneuerbarer Energiequellen würden die Energiesicherheit, die Widerstandsfähigkeit und die Umweltverantwortung der Ukraine verbessern und das Land für eine nachhaltige Zukunft als EU-Mitglied positionieren. Die Deutsch-Ukrainische Energiepartnerschaft setzt hier an und verbindet Soforthilfe mit nachhaltigem… weiterlesen
Gespräch des Bundespräsidenten mit Denys Schmyhal
Regelmäßig nehme ich als Repräsentant des Auswärtigen Amtes an Gesprächen des Bundespräsidenten mit internationalen Gästen teil. Gestern empfing Bundespräsident Steinmeier den ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal. Dieses Gespräch bekräftige: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine – Bereits seit 609 Kriegstagen und weiterhin solange es notwendig ist.
HURTOM – Ukrainische Kulturtage
„Hurtom“ ist das ukrainische Wort für „zusammen“. Zusammen durften die Gäste des Kulturtages der Ukrainischen Botschaft in Berlin unter diesem Motto die ukrainische Kunst und Kultur, ihre nationale Küche und handgemachte Produkte entdecken. Der Erlös des Abends fließt in die Umsetzung des Projektes „Address of childhood“ der Olena Zelenska Foundation. Diese Initiative ist ein Pilotprojekt… weiterlesen
Podiumsdiskussion zur Chinapolitik
„BRICS“ steht seit 2011 für die Zusammenarbeit zwischen fünf „aufstrebenden Volkswirtschaften“: Brasilien, China, Indien, Russland und Südafrika. Die BRICS-Mitglieder sind politisch äußerst heterogen mit sehr unterschiedlichen Ansprüchen an die BRICS-Zusammenarbeit. China ist der mit Abstand mächtigste BRICS-Staat und gestaltet seine Beziehungen zu anderen Staaten vielfach durch wirtschaftliche Anreize, wobei eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe suggeriert wird. Dass… weiterlesen
Reiserückblick: Oman
Auch wenn meine Reise in den Oman lange vor den Terrorangriffen der Hamas auf Israel in den letzten Tage geplant war, so stand die Lage in Nahost doch bei einer Vielzahl meiner Termine vor Ort ganz oben auf der Agenda. So auch bei der Sitzung des 27. Gemeinsamen Ministerrats der EU und des Golfkooperationsrats (GKR). Hier… weiterlesen
Die Angriffe der Hamas auf Israel
Meine Gedanken sind nach einem Wochenende voller Schrecken bei Israel und vor allem bei den Opfern und Ihren Familien in dieser katastrophalen Zeit. Die Angriffe der Hamas sind durch nichts zu rechtfertigen. Dieser beispiellose Akt der Eskalation – unterschiedsloser Raketenbeschuss, brutale Entführungen von Unschuldigen, Geiselnahmen, Ermordungen von Zivilisten – ist zutiefst verurteilenswert und verstößt gegen… weiterlesen
Informationen für Deutsche Staatsangehörige in Israel
Informationen für Deutsche Staatsangehörige in Israel findet ihr fortlaufend aktuell auf der Seite des Auswärtigen Amtes sowie auf den Social Media Kanälen des Auswärtigen Amtes, bei Twitter, Instagram und Facebook. Deutsche Staatsangehörige, die sich in Israel, den Palästinensischen Gebieten sowie in Nachbarstaaten aufhalten, werden gebeten, die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes zu befolgen und… weiterlesen