Bundestag

Seit 2011 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. In der 19. Wahlperiode vertrete ich die GRÜNE Bundestagsfraktion als Sprecher für Sicherheitspolitik, bin Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Für die GRÜNEN Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz habe ich den Vorsitz der Landesgruppe übernommen.

In der Verteidigungspolitik bin ich als Sprecher für Sicherheitspolitik für eine ganze Reihe von Themen zuständig, wie der allgemeinen Militärpolitik und Planung, den Beschaffungsprozessen und der Nutzung, alle Fragen, die das Personal betreffen, den Wehrbeauftragten, Ausbildung und Übung oder auch die NATO.

Im Haushaltsausschuss bin ich für die Etats des Bundesministerium des Inneren, Heimat und Bau, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft des Bundesrats, sowie der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig. Im Rechnungsprüfungsausschuss bin ich stellvertretender Vorsitzender und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dort befassen wir uns mit den Prüfungen der Haushaltsführung des Bundes durch den Bundesrechnungshof.

Sitzungswochen im Bundestag sind durch zahlreiche Gremiensitzungen geprägt.

Montag und Dienstag tagen die GRÜNEN Arbeitsgruppen, Arbeitskreise sowie die Gesamtfraktion. Ich bin Mitglied in den Arbeitsgruppen Sicherheit, Frieden und Abrüstung sowie Haushalt und im Arbeitskreis IV Diese Sitzungen sind wichtig, um uns untereinander abzustimmen und unsere GRÜNEN Initiativen sowie die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum vorzubereiten. Häufig kommen zu diesen Termin noch BerichterstatterInnengespräche hinzu, in denen die zuständigen BerichterstatterInnen der Fraktionen Tagesordnungspunkte der kommenden Ausschusssitzungen vorberaten.

Von Mittwoch bis Freitag tagen die Ausschüsse und finden Plenardebatten statt. Dabei bin ich mittwochs im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss gebunden. In einigen Sitzungswochen tagt Freitagmorgens um 7:30 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss. An den anderen beiden Tagen nehme ich an möglichst vielen Plenardebatten in meinen Arbeitsbereichen teil.

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4. Februar 2020

Stellenausschreibung – WahlkreismitarbeiterIn

Ich suche zum 16. März 2020 eine/n Wahlkreismitarbeiter/in (m/w/d) Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: – Organisation des Wahlkreisbüros – Planung und Organisation von Veranstaltungen – Inhaltliche Vorbereitung von Terminen im Wahlkreis und Begleitung zu Terminen und Veranstaltungen – Koordinierung und Begleitung von Besuchergruppenfahrten nach Berlin – Kontaktpflege zu Organisationen, Behörden, Verbänden und Institutionen –… weiterlesen

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30. Januar 2020

Weiterhin offene Fragen zum Handy von Frau von der Leyen

Im Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre wird heute die ehemalige Staatssekretärin Dr. Suder im Zeugenstand vernommen. Gleichzeitig weiterhin Fragen zum Handy der ehemaligen Ministerin von der Leyen offen. Frau von der Leyen und Herr Seibert müssen gegenüber dem Untersuchungsausschuss bis zur nächsten Sitzung schriftlich erklären, dass sich auf ihren Handys keine beweisrelevanten SMS befinden. Sollte das… weiterlesen

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10. Oktober 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor Tobias im Verteidigungsministerium im sogenannten „großen“ Berichterstattergesrpäch den Haushalt des Einzelplans diskutiert. Am Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei wird unter anderem über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses… weiterlesen

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18. September 2019

Tobias eröffnet die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wörth

Am Montag, den 16. September 2019, eröffnete Tobias im Wörther Europagymnasium die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages, für die er in diesem Jahr als Schirmherr im Wahlkreis Südpfalz fungiert. Nach Grußworten des Schulleiters, Dr. Holger Hauptmann und des Wörther Bürgermeisters Dr. Dennis Nitsche stellte Tobias in seiner Rede heraus, wie wichtig es für eine Demokratie sei,… weiterlesen

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6. September 2019

Tobias spricht nach Ende der Sommerpause drei Mal im Plenum des Deutschen Bundestages

In der kommenden Woche endet die parlamentarische Sommerpause des Deutschen Bundestages mit der Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2020. Tobias wird dabei drei Mal im Plenarsaal für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Zunächst am Dienstag zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, am Mittwoch zum Etat des Bundesministeriums für Verteidigung und abschließend am Freitag… weiterlesen

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29. August 2019

Einladung: Eröffnung der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages am 16.09.2019

In der Zeit vom 16.-20. September 2019 darf Tobias als diesjähriger Schirmherr die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in seinem Wahlkreis Südpfalz präsentieren. Mit der Ausstellung unterstützt der Bundestag seit vielen Jahren den Dialog zwischen Abgeordneten und Bürgerinnen und Bürgern. Dieses Instrument der Öffentlichkeitsarbeit ist in besonderer Weise geeignet, Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner… weiterlesen

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4. Juli 2019

Independence Day – Jetzt für Austauschjahr in den USA bewerben

Anlässlich des amerikanischen Unabhängigkeitstages am 4. Juli ruft Tobias Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige zur Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) auf. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der Vereinigten Staaten. Das PPP ermöglicht es jungen Menschen seit über 35 Jahren ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Im… weiterlesen

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19. Juni 2019

Ausblick auf die Sitzungswoche 26. KW 2019

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zur letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt die Woche am Montag, bevor Tobias im Berichterstattergespräch über die Vorlagen aus dem Verteidigungsministerium an den Haushaltsausschuss diskutiert. Anschließend wird in der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung über die anstehende Ausschusssitzung sowie aktuelle Themen diskutiert. Die… weiterlesen