Wieder ist eine Sitzungswoche zu Ende und es ist Zeit, für einen Rückblick. Im Plenum des Bundestages haben wir Gesetze zur Planungsbeschleunigung beschlossen. Hierbei geht es nicht nur um Straßenprojekte, sondern mit großem Fortschritt um die Modernisierung des Schienennetzes. In den Ausschüssen hat uns unter anderem der Etat des Auswärtigen Amtes für das kommende Jahr… weiterlesen
Podiumsdiskussion zur Chinapolitik
„BRICS“ steht seit 2011 für die Zusammenarbeit zwischen fünf „aufstrebenden Volkswirtschaften“: Brasilien, China, Indien, Russland und Südafrika. Die BRICS-Mitglieder sind politisch äußerst heterogen mit sehr unterschiedlichen Ansprüchen an die BRICS-Zusammenarbeit. China ist der mit Abstand mächtigste BRICS-Staat und gestaltet seine Beziehungen zu anderen Staaten vielfach durch wirtschaftliche Anreize, wobei eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe suggeriert wird. Dass… weiterlesen
Demokratie lebendig: Aus der Südpfalz nach Berlin
Um lebendig zu bleiben, muss unsere Demokratie einladen und weiterbilden. Diesen Zweck erfüllen unter anderem sogenannte BPA-Fahrten. BPA-Fahrten sind vom vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisierte, finanzierte und durchgeführte Informationsfahrten zu denen alle Abgeordneten einladen dürfen. Jedes Mal wird ein interessantes politisches und kulturelles Programm geboten. Diese Woche durfte ich ein Gruppe von… weiterlesen
Demokratie lebendig: Was ist ein Kreisvorständetreffen?
Um lebendig zu bleiben, braucht unsere Demokratie einen offenen Austausch und konstruktiven Input – Zwischen allen Ebenen der Politik. Ein gutes Beispiel aus meinem Alltag dafür sind Kreisvorständetreffen: Was bewegt uns in der Südpfalz, in Rheinland-Pfalz und im Bund? Dazu findet ein regelmäßiger Austausch statt. Bei dem Treffen, an dem die Kreisvorstände aus Germersheim, Landau… weiterlesen
75 Jahre Demokratie lebendig
Dieses Jahr feiern wir 75 Jahre Grundgesetz und damit 75 Jahre lebendige Demokratie in Deutschland. „Eine Erfolgsgeschichte, die nicht absehbar war.“ So beschrieb Bundestagspräsidentin Bärbel Bas unsere lebendige Demokratie bei ihrer Begrüßungsansprache der Feierstunde zum 75. Jahrestag der Eröffnung des Parlamentarischen Rates im Museum Koenig Bonn. Im September 1948 war eine neue Verfassung wohl für… weiterlesen
Sitzungswochenrückblick KW 39
Ich bin zurück aus New York von der High Level Week der Vereinten Nationen. Das 50 Jährige Jubiläum der deutschen Mitgliedschaft in der UN war auch unter anderem Thema in der dieswöchigen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Ebenfalls sprach ich anlässlich dieses Jubiläums im Plenum. Die zentrale Botschaft meiner Rede: Aus dem Vertrauensschuss, den die Weltgemeinschaft… weiterlesen
Das Haushaltsverfahren
Traditionell läutet die Haushaltswoche die zweite parlamentarische Jahreshälfte ein. Eine ganze Woche lang wird darüber diskutiert, wieviel Geld die Bundesregierung in einem Jahr wofür ausgeben darf. Der Haushaltsprozess beginnt im Frühjahr. Da legt die Bundesregierung dem Parlament einen Haushaltsentwurf vor. Dieser wird dann in erster Lesung im Bundestag debattiert. Da sich die Abgeordneten viel Zeit… weiterlesen
Verabschiedung Gebäudeenergiegesetz
Zum Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Dr Tobias Lindner MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt Mit dem Gebäudeenergiegesetz beginnt der Umstieg auf klimafreundliche Wärme – pragmatisch und sozial gerecht. Damit haben wir eine schwierige und unausweichliche Zukunftsaufgabe angepackt und einen großen Schritt nach vorne gemacht. Denn der Gebäudesektor ist für mehr als 30 Prozent der CO2-Emissionen verantwortlich…. weiterlesen
Sitzungswochenrückblick KW 36
Die Sommerpause ist vorbei. Das heißt, es ist wieder Zeit für einen Sitzungswochenrückblick. Meine Themen diese Woche: die BoKo im Auswärtigen Amt, die Haushaltswoche im Bundestag und das Gebäudeenergiegesetz.
Besuch aus der Pfalz
Mehrmals im Jahr habe ich die Gelegenheit interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Vom 13. – 16. Juni war es wieder soweit und ich durfte eine bunte Gruppe aus der Südpfalz in Berlin begrüßen. Neben einem Besuch im Bundestag machte die Gruppe eine politische Stadtrundfahrt, besuchte das Technische Hilfswerk und sah… weiterlesen