Bundestag

Seit 2011 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. In der 19. Wahlperiode vertrete ich die GRÜNE Bundestagsfraktion als Sprecher für Sicherheitspolitik, bin Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Für die GRÜNEN Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz habe ich den Vorsitz der Landesgruppe übernommen.

In der Verteidigungspolitik bin ich als Sprecher für Sicherheitspolitik für eine ganze Reihe von Themen zuständig, wie der allgemeinen Militärpolitik und Planung, den Beschaffungsprozessen und der Nutzung, alle Fragen, die das Personal betreffen, den Wehrbeauftragten, Ausbildung und Übung oder auch die NATO.

Im Haushaltsausschuss bin ich für die Etats des Bundesministerium des Inneren, Heimat und Bau, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft des Bundesrats, sowie der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig. Im Rechnungsprüfungsausschuss bin ich stellvertretender Vorsitzender und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dort befassen wir uns mit den Prüfungen der Haushaltsführung des Bundes durch den Bundesrechnungshof.

Sitzungswochen im Bundestag sind durch zahlreiche Gremiensitzungen geprägt.

Montag und Dienstag tagen die GRÜNEN Arbeitsgruppen, Arbeitskreise sowie die Gesamtfraktion. Ich bin Mitglied in den Arbeitsgruppen Sicherheit, Frieden und Abrüstung sowie Haushalt und im Arbeitskreis IV Diese Sitzungen sind wichtig, um uns untereinander abzustimmen und unsere GRÜNEN Initiativen sowie die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum vorzubereiten. Häufig kommen zu diesen Termin noch BerichterstatterInnengespräche hinzu, in denen die zuständigen BerichterstatterInnen der Fraktionen Tagesordnungspunkte der kommenden Ausschusssitzungen vorberaten.

Von Mittwoch bis Freitag tagen die Ausschüsse und finden Plenardebatten statt. Dabei bin ich mittwochs im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss gebunden. In einigen Sitzungswochen tagt Freitagmorgens um 7:30 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss. An den anderen beiden Tagen nehme ich an möglichst vielen Plenardebatten in meinen Arbeitsbereichen teil.

Ergebnis des Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium

Nach knapp anderthalb Jahren, 41 Zeugenvernehmungen und der Auswertung von tausenden von Aktenordnern, hat Tobias am Dienstag gemeinsam mit der FDP und der Linken das Sondervotum zum Untersuchungsausschuss der Berateraffäre im Verteidigungsministerium vorgestellt. Das Sondervotum wurde nötig, da der Abschlussbericht der Koaltionsfraktionen zwar Fehler erkannt und benannt hat, die Analyse aber bei weitem nicht tiefgehend… weiterlesen

Brief an US-Kongress zum Verbleib im Open Skies Vertrag

US-Präsident Donald Trump hatte vor gut zwei Wochen verkündet, sein Land werde sich aus dem Open-Skies-Abkommen zurückziehen. Er begründete dies mit Verstößen Russlands gegen das Abkommen. Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen «Open Skies» erlaubt den insgesamt 34 Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner. Bei… weiterlesen

Exit-Strategie aus Grenzkontrollen in EU und Schengen-Raum

Gemeinsam mit über 50 Abgeordneten aus Bundestag, Europaparlament, Landtagen und Europaparlamentarier*innen hat Tobias einen Brief von Franziska Brantner (MdB) und Anna Cavazzini (MEP) an die Europäische Kommissarin für Inneres Johansson und Bundesinnenminister Seehofer für eine Exitstrategie aus den Grenzkontrollen in EU und Schengenraum unterzeichnet. Gefordert wird u. a. sich für im Schengenraum angeglichene Regelungen einzusetzen,… weiterlesen

Wie die SPD mit ihrem Personal umgeht – die Wahl zur neuen Wehrbeauftragten

Das Nominierungsverfahren reiht sich in den unwürdigen Umgang der SPD mit Personalien wie Martin Schulz, Sigmar Gabriel oder Andrea Nahles ein. Ich erwarte von Rolf Mützenich schon eine Erklärung dafür, wieso Hans-Peter Bartels keine zweite Amtszeit erhalten soll. Wir warten jetzt erstmal ab, ob der Personalvorschlag auch in der Fraktionssitzung der SPD bestand hat. Natürlich… weiterlesen

Tobias lädt zum Planspiel „Jugend und Parlament“ in den Deutschen Bundestag ein

Tobias hat auch in diesem Jahr wieder die Möglichkeit, einen jungen Menschen im Alter zwischen 17 und 20 Jahren zum Planspiel „Jugend und Parlament“ in den Deutschen Bundestag einzuladen. Vom 13. bis 16. Juni 2020 lernen dort 355 Jugendliche in einer Simulation die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages kennen und erhalten durch selbstständiges Handeln lebendige Einblicke… weiterlesen

Besuch aus Rheinland-Pfalz

In der vergangenen Woche besuchten knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Rheinland-Pfalz Tobias im Rahmen einer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisierten Infofahrt für einige Tage in Berlin. Neben dem obligatorischen Besuch einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages standen auch Termine im Bundesfinanzministerium, in der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und in Ausstellungen… weiterlesen

Stellenausschreibung – WahlkreismitarbeiterIn

Ich suche zum 16. März 2020 eine/n Wahlkreismitarbeiter/in (m/w/d) Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: – Organisation des Wahlkreisbüros – Planung und Organisation von Veranstaltungen – Inhaltliche Vorbereitung von Terminen im Wahlkreis und Begleitung zu Terminen und Veranstaltungen – Koordinierung und Begleitung von Besuchergruppenfahrten nach Berlin – Kontaktpflege zu Organisationen, Behörden, Verbänden und Institutionen –… weiterlesen

Weiterhin offene Fragen zum Handy von Frau von der Leyen

Im Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre wird heute die ehemalige Staatssekretärin Dr. Suder im Zeugenstand vernommen. Gleichzeitig weiterhin Fragen zum Handy der ehemaligen Ministerin von der Leyen offen. Frau von der Leyen und Herr Seibert müssen gegenüber dem Untersuchungsausschuss bis zur nächsten Sitzung schriftlich erklären, dass sich auf ihren Handys keine beweisrelevanten SMS befinden. Sollte das… weiterlesen

Ausblick auf die Sitzungswoche 42. KW

In der kommenden Woche kommt der Bundestag zu seiner nächsten Sitzungswoche zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt der Montag, bevor Tobias im Verteidigungsministerium im sogenannten „großen“ Berichterstattergesrpäch den Haushalt des Einzelplans diskutiert. Am Nachmittag trifft sich die Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der Fraktion, dabei wird unter anderem über die anstehenden Sitzungen des Verteidigungs- und Untersuchungsausschusses… weiterlesen

Tobias eröffnet die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wörth

Am Montag, den 16. September 2019, eröffnete Tobias im Wörther Europagymnasium die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages, für die er in diesem Jahr als Schirmherr im Wahlkreis Südpfalz fungiert. Nach Grußworten des Schulleiters, Dr. Holger Hauptmann und des Wörther Bürgermeisters Dr. Dennis Nitsche stellte Tobias in seiner Rede heraus, wie wichtig es für eine Demokratie sei,… weiterlesen