Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außenpolitik hat den Anspruch, aktive Friedenspolitik zu sein. Als Sprecher für Sicherheitspolitik setzte ich mich für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Sicherheits- und Friedenspolitik, die über Symptombekämpfung hinausgeht und an den Konfliktursachen ansetzt, ein. Als Obmann im Verteidigungsausschuss befasse ich mich intensiv mit der Bundeswehr, ihren Strukturen und Aufgaben, ihrer Ausgestaltung und den Beschaffungsprozessen. Konflikte lassen sich schlussendlich nur mit zivilen und diplomatischen Mitteln lösen, die Bundeswehr ist aber auch Teil unserer GRÜNEN Friedens- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr soll nur im äußersten Fall, und unter multinationalem Dach, wie der Vereinten Nationen, eingesetzt werden, um Gewalt einzudämmen und einen Rahmen für zivile Instrumente zu schaffen. Ein mehr an Sicherheit und Frieden kann es letztendlich nur durch Abrüstung und gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen geben. Mit einem atomwaffenfreien Deutschland wollen wir beginnen.

Einsatzreise nach Mali und Niger

Vom 6. bis 9. Oktober war Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer in Mali und Niger. Bei Reisen in ein Einsatzgebiet der Bundeswehr, lädt die Ministerin gewöhnlich die SprecherInnen der Fraktionen im Verteidigungsausschuss ein, sie zu begleiten. Zum einen spart das CO2 und Reisekosten (Die Regierungsmaschine fliegt mit der Ministerin sowieso), zum anderen ist die Bundeswehr nun einmal eine… weiterlesen

Frontal21 zum Schützenpanzer PUMA

Frontal21 berichtet über den Pannenpanzer PUMA. Die Kosten für den Schützenpanzer PUMA sind über Jahre schöngerechnet worden. Es wird sicherlich noch zehn bis 20 Jahre dauern, bis der Puma vollumfänglich funktioniert, bis alle Ersatzteile da sind. Den ausführlichen Frontal 21 Bericht gibt es hier: https://www.zdf.de/…/frontal…/puma-der-pannenpanzer-100.html

Spionageverdacht bei zwei Rüstungsprojekten

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt im Zusammenhang mit zwei Rüstungsprojekten der Bundeswehr. Tobias hat davon als Obmann im Verteidigungsausschuss erfahren. Hier geht es zum Schreiben des Ministeriums. „Dass ein Rüstungskonzern in den Besitz von Dokumenten kommt, die noch nicht einmal Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zugänglich sind, ist schon ein handfester Skandal. Airbus kann sich durch solche Planungsunterlagen… weiterlesen

Tobias zu Besuch bei Manuela Rottmann in Unterfranken

Am Donnerstag, den 22. August 2019, nahm Tobias eine Einladung seiner Fraktionskollegin Dr. Manuela Rottmann an und besuchte sie in ihrem Wahlkreis Bad Kissingen. Dor besuchten die beiden Abgeordneten gemeinsam mit den Kreisgrünen und der Grünen stellvertretenden Landrätin Monika Horcher zunächst den Truppenübungsplatz in Hammelburg, wo sich unter anderem das Ausbildungszentrum Vereinte Nationen der Bundeswehr… weiterlesen

Einladung: Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten mit Manuela Rottmann in Hammelburg

Am Donnerstag, den 22. August 2019, besucht Tobias seine Fraktionskollegin Manuela Rottmann in Hammelburg und diskutiert mit ihr und der Europa-Union über Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Gasthof Adler, Hauptstraße 17, in 97725 Elfershausen-Langendorf.

Militärmission am Persischen Golf?

Die aktuelle Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschlechtert. Mit der Wiedereinführung und Verstärkung der US-Sanktionen gegen den Iran hält sich auch dieser nicht mehr… weiterlesen

BMVg hat aus dem Untersuchungsausschuss offenbar nichts gelernt

Während im Untersuchungsausschuss die zahlreichen Verstöße gegen das Vergaberecht und weitere Vorschriften aufgearbeitet werden, gibt das Verteidigungsministerium weiterhin in exzessiver Weise Geld für Berater aus. Die Hausleitung hat offensichtlich nichts aus dem Skandal gelernt und jegliches Augenmaß verloren. Beratung der öffentlichen Hand muss die Ausnahme bleiben. Im Verteidigungsministerium ist sie offenbar zum Regelfall geworden. Es… weiterlesen

Erste Erkenntnisse – Untersuchungsausschuss „Berateraffäre“

Das Verteidigungsministerium hat in den letzten Jahren zahlreiche Beratungsfirmen engagiert. Dabei wurde mehrfach gegen das Vergaberecht und weitere Vorschriften verstoßen. Die Entscheidungswege waren oft nicht nachvollziehbar. Dies ist ein Problem, weil an diesen Vergaben Angehörige der Bundeswehr und Industrie beteiligt waren, die ein enges persönliches Verhältnis zueinander pflegten. Die Aufklärung der Vorgänge war mit der… weiterlesen

Tobias diskutiert mit angehenden LehrerInnen über Sicherheitspolitik

Am Dienstag, den 2. Juli 2019, nahm Tobias bereits zum dritten Mal als Referent am sicherheitspolitischen Workshop des Seminars für Ausbildung und Fortbildung der Lehrkräfte Karlsruhe in der Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in Rastatt teil. Gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Thomas Hitschler, und einem Jugendoffizier der Bundeswehr diskutierte er mit den angehenden Lehrerinnen… weiterlesen