Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außenpolitik hat den Anspruch, aktive Friedenspolitik zu sein. Als Sprecher für Sicherheitspolitik setzte ich mich für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Sicherheits- und Friedenspolitik, die über Symptombekämpfung hinausgeht und an den Konfliktursachen ansetzt, ein. Als Obmann im Verteidigungsausschuss befasse ich mich intensiv mit der Bundeswehr, ihren Strukturen und Aufgaben, ihrer Ausgestaltung und den Beschaffungsprozessen. Konflikte lassen sich schlussendlich nur mit zivilen und diplomatischen Mitteln lösen, die Bundeswehr ist aber auch Teil unserer GRÜNEN Friedens- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr soll nur im äußersten Fall, und unter multinationalem Dach, wie der Vereinten Nationen, eingesetzt werden, um Gewalt einzudämmen und einen Rahmen für zivile Instrumente zu schaffen. Ein mehr an Sicherheit und Frieden kann es letztendlich nur durch Abrüstung und gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen geben. Mit einem atomwaffenfreien Deutschland wollen wir beginnen.

Rede – Beratung über Verwun­deten­abzeichen in der Bundes­wehr

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Antrag der AfD „Opferbereitschaft deutscher Soldaten anerkennen – Einführung eines Verwundetenabzeichens in der Bundeswehr“. Bei den Auszeichnungen in der Bundeswehr gibt es keine Lücke. Mit dem Ehrenkreuz für Tapferkeit und die Einsatzmedaille. Die Lücken bestehen in der Versorgung der Soldatinnen und Soldaten, in der Führsorge. Hier müssen wir… weiterlesen

Zustimmung des Bundeskabinetts zu jüdischer Militärseelsorge

Es ist ein positives Zeichen für die Förderung des aktiven jüdischen Lebens in Deutschland, dass nach der Shoah jüdischen Soldatinnen und Soldaten in der Bundesrepublik Deutschland nun wieder Militärrabbiner an die Seite gestellt werden. Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Bundeskabinett damit das Angebot des Zentralrates der Juden annimmt, und durch die Einrichtung jüdischer Militärseelsorge einen… weiterlesen

NATO Gipfel in London: Die NATO ist in einer existenziellen Krise

Die NATO ist an ihrem 70. Geburtstag in einer existenziellen Krise. Die Äußerungen von Emanuel Macron waren eine Provokation – aber sie haben eine überfällige Debatte angestoßen. Dieser Debatte verweigert sich Deutschland, ebenso wie andere NATO-Staaten. Maas und Merkels Bashing gegen Macron belegt nicht nur die tiefe Krise in den deutsch-französischen Beziehungen. Es steht auch… weiterlesen

Friede, Freude, Eierkuchen? – Tobias diskutiert in Germersheim über Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik

Am Dienstag, den 19. November 2019, diskutierte Tobias auf Einladung seines Kreisverbandes Germersheim mit ca. 20 interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Grüne Ansätze einer internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik. Nach der Begrüßung durch den neuen Vorsitzenden der Germersheimer Grünen, Pascal Endres, gab Tobias zunächst einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen der internationalen Politik. Oberstes Credo müsse… weiterlesen

Einladung: „Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ in Mülheim-Kärlich am 21.11.2019

Am Donnerstag, den 21. November 2019, lädt der Kreisverband Mayen-Koblenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einer friedens- und sicherheitspolitischen Diskussionsveranstaltung mit Tobias ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Alten Brauhaus, Kapellenstraße 2. Interesseierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Kriege, Krisen und Konflikte prägen momentan die Nachrichten, wenn es um den Zustand der… weiterlesen

Einladung: „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ am 19.11.2019 in Germersheim

Am Dienstag, den 19. November 2019, 19:00 Uhr, laden der Kreisverband Germersheim von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Tobius zur Diskussionsveranstaltung  „Friede, Freude, Eierkuchen? – Grüne Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten“ in die Vinothek PAN, Klosterstraße 2, nach Germersheim, ein. Tobias setzt sich mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen dieser Zeit auseinander und beschreibt die Ansätze, mit denen Grüne… weiterlesen

Rede – Sportereignis „Invictus Games“

Tobias sprach in der Beratung des Antrages der Koalition „Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland holen“.  

Sicherheitspolitik der Bundesregierung

Die Vorschläge, die Annegret Kramp-Karrenbauer in München unterbreitet hat, scheinen mehr von öffentlicher Inszenierung geprägt zu sein als von einer durchdachten, innerhalb der Bundesregierung und Koalition abgestimmten Sicherheitspolitik. Die aufgewärmte Idee eines nationalen Sicherheitsrats wird nur ein weiteres Gremium innerhalb der Bundesregierung ohne Auswirkungen sein, solange sich die Verteidigungsministerin und der Außenminister auf öffentlicher Bühne… weiterlesen