Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außenpolitik hat den Anspruch, aktive Friedenspolitik zu sein. Als Sprecher für Sicherheitspolitik setzte ich mich für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Sicherheits- und Friedenspolitik, die über Symptombekämpfung hinausgeht und an den Konfliktursachen ansetzt, ein. Als Obmann im Verteidigungsausschuss befasse ich mich intensiv mit der Bundeswehr, ihren Strukturen und Aufgaben, ihrer Ausgestaltung und den Beschaffungsprozessen. Konflikte lassen sich schlussendlich nur mit zivilen und diplomatischen Mitteln lösen, die Bundeswehr ist aber auch Teil unserer GRÜNEN Friedens- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr soll nur im äußersten Fall, und unter multinationalem Dach, wie der Vereinten Nationen, eingesetzt werden, um Gewalt einzudämmen und einen Rahmen für zivile Instrumente zu schaffen. Ein mehr an Sicherheit und Frieden kann es letztendlich nur durch Abrüstung und gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen geben. Mit einem atomwaffenfreien Deutschland wollen wir beginnen.

Tobias zu Besuch bei Manuela Rottmann in Unterfranken

Am Donnerstag, den 22. August 2019, nahm Tobias eine Einladung seiner Fraktionskollegin Dr. Manuela Rottmann an und besuchte sie in ihrem Wahlkreis Bad Kissingen. Dor besuchten die beiden Abgeordneten gemeinsam mit den Kreisgrünen und der Grünen stellvertretenden Landrätin Monika Horcher zunächst den Truppenübungsplatz in Hammelburg, wo sich unter anderem das Ausbildungszentrum Vereinte Nationen der Bundeswehr… weiterlesen

Einladung: Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten mit Manuela Rottmann in Hammelburg

Am Donnerstag, den 22. August 2019, besucht Tobias seine Fraktionskollegin Manuela Rottmann in Hammelburg und diskutiert mit ihr und der Europa-Union über Friedenspolitik in unfriedlichen Zeiten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Gasthof Adler, Hauptstraße 17, in 97725 Elfershausen-Langendorf.

Militärmission am Persischen Golf?

Die aktuelle Situation in der Straße von Hormus ist das Ergebnis eines fahrlässigen Umgangs mit dem wichtigen, multilateral verhandelten iranischen Atomabkommen (JCPOA). Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die USA hat sich die Sicherheitslage in der Region verschlechtert. Mit der Wiedereinführung und Verstärkung der US-Sanktionen gegen den Iran hält sich auch dieser nicht mehr… weiterlesen

BMVg hat aus dem Untersuchungsausschuss offenbar nichts gelernt

Während im Untersuchungsausschuss die zahlreichen Verstöße gegen das Vergaberecht und weitere Vorschriften aufgearbeitet werden, gibt das Verteidigungsministerium weiterhin in exzessiver Weise Geld für Berater aus. Die Hausleitung hat offensichtlich nichts aus dem Skandal gelernt und jegliches Augenmaß verloren. Beratung der öffentlichen Hand muss die Ausnahme bleiben. Im Verteidigungsministerium ist sie offenbar zum Regelfall geworden. Es… weiterlesen

Stellenausschreibung – Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (m/w/d) – Friedens-, Sicherheits-, Verteidigungspolitik zum 01. Oktober 2019

Ich suche zum 01. Oktober 2019 eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in (m/w/d) für den Bereich Friedens-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Haushaltspolitik Die Stelle umfasst insbesondere folgende Aufgaben: – Inhaltliche Bearbeitung von Themen der Friedens-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie Haushaltspolitik (Verteidigungshaushalt) – Vor- und Nachbereitung verschiedener fraktionsinterner Gremien, Ausschusssitzungen, Terminen und Veranstaltungen – Eigenständige Erarbeitung parlamentarischer und politischer… weiterlesen

Erste Erkenntnisse – Untersuchungsausschuss „Berateraffäre“

Das Verteidigungsministerium hat in den letzten Jahren zahlreiche Beratungsfirmen engagiert. Dabei wurde mehrfach gegen das Vergaberecht und weitere Vorschriften verstoßen. Die Entscheidungswege waren oft nicht nachvollziehbar. Dies ist ein Problem, weil an diesen Vergaben Angehörige der Bundeswehr und Industrie beteiligt waren, die ein enges persönliches Verhältnis zueinander pflegten. Die Aufklärung der Vorgänge war mit der… weiterlesen

Tobias diskutiert mit angehenden LehrerInnen über Sicherheitspolitik

Am Dienstag, den 2. Juli 2019, nahm Tobias bereits zum dritten Mal als Referent am sicherheitspolitischen Workshop des Seminars für Ausbildung und Fortbildung der Lehrkräfte Karlsruhe in der Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in Rastatt teil. Gemeinsam mit seinem Abgeordnetenkollegen aus dem Verteidigungsausschuss, Thomas Hitschler, und einem Jugendoffizier der Bundeswehr diskutierte er mit den angehenden Lehrerinnen… weiterlesen

Weiterbau der Gorch Fock

Ursula von der Leyen hat sich bei der Gorch Fock für die Strategie „Augen zu und durch“ entschieden. Nach allem, was vorgefallen ist, nach der deutlichen Kritik des Rechnungshofs, nach dem Eingeständnis des Ministeriums, dass Vorlagen an die Ministerin falsche Zahlen bzgl. Neubau vs. Sanierung enthalten, will von der Leyen jetzt weitermachen als sei nichts… weiterlesen

Gorch Fock schwimmt wieder

Zur Herausgabe und Test der Schwimmfähigkeit der Gorch Fock erklärt Tobias: „Dass die Herausgabe des Schiffsrumpfes, der gerade so schwimmen kann, als Erfolg im Ministerium gefeiert wird, macht das ganze Ausmaß des Desasters um die Goch Fock deutlich. Auch wenn die größtmögliche Blamage damit abgewendet wurde, ist das Handeln der Hausleitung völlig unverantwortlich. Vor dem… weiterlesen

Tobias besucht mit Danyal Bayaz die Bundeswehr in Bruchsal

Am Dienstag, den 18. Juni 2019, besuchten Tobias und sein Fraktionskollege Dr. Danyal Bayaz das ABC-Abwehrbataillon und das Feldjägerdienstkommando in Bruchsal. Dort konnten sie sich unter Führung des Kommandeurs des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr einen Überblick über die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten des Standorts machen. „Die Bundeswehr hat die Zeichen der Zeit erkannt und arbeitet… weiterlesen