Themenschwerpunkt

Friedens- und Sicherheitspolitik

GRÜNE Außenpolitik hat den Anspruch, aktive Friedenspolitik zu sein. Als Sprecher für Sicherheitspolitik setzte ich mich für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Sicherheits- und Friedenspolitik, die über Symptombekämpfung hinausgeht und an den Konfliktursachen ansetzt, ein. Als Obmann im Verteidigungsausschuss befasse ich mich intensiv mit der Bundeswehr, ihren Strukturen und Aufgaben, ihrer Ausgestaltung und den Beschaffungsprozessen. Konflikte lassen sich schlussendlich nur mit zivilen und diplomatischen Mitteln lösen, die Bundeswehr ist aber auch Teil unserer GRÜNEN Friedens- und Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr soll nur im äußersten Fall, und unter multinationalem Dach, wie der Vereinten Nationen, eingesetzt werden, um Gewalt einzudämmen und einen Rahmen für zivile Instrumente zu schaffen. Ein mehr an Sicherheit und Frieden kann es letztendlich nur durch Abrüstung und gegenseitige vertrauensbildende Maßnahmen geben. Mit einem atomwaffenfreien Deutschland wollen wir beginnen.

Rüstungsexportbericht 2018

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019, hat das Bundeskabinett dien Rüstungsexportbericht beschlossen. Die im Vergleich zu 2017 gesunkenen Rüstungsexportzahlen dürfen nicht davon ablenken, dass die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung restriktiver und konsequenter werden muss. Nach wie vor geht ein großer Teil der Exporte in Drittstaaten. Dass unter den zwanzig größten Empfängern auch Staaten wie Saudi Arabien… weiterlesen

Lindner | Özdemir: Warum grüne Außenpolitik die Bundeswehr braucht

Dr. Tobias Lindner | Cem Özdemir Warum grüne Außenpolitik die Bundeswehr braucht Vor zwanzig Jahren ging der Kosovo-Krieg zu Ende. Die Entscheidung, diesen Nato-Einsatz als Teil der rot-grünen Bundesregierung mitzutragen, war eine der größten Zerreißproben für unsere Partei. Unter dem Strich hat sie uns als Friedenspartei jedoch gefestigt, denn heute sagen wir klar: Es braucht… weiterlesen

Rede – Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz

Tobias sprach in der zweiten und dritten Beratung des von der eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Im Gesetz gibt es viel Licht aber auch noch Schatten. Die Ressource Mensch darf nicht einfach stärker belastet werden, weil das Material nicht funktioniert oder weil Strukturen nicht ausreichend ausgeplant sind.  … weiterlesen

Rede – UNIFIL

Tobias sprach in der ersten Lesung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Libanon.

Auswärtige Sitzung des Verteidigungsausschusses in Eckernförde

Am Montag, den 13. Mai, traf sich der Verteidigungsausschuss zu einer auswärtigen Sitzung bei der Marine in Eckernförde. Um ein besseres Bild der Bundeswehr vor Ort zu bekommen, veranstaltet der Verteidigungsausschuss im Laufe einer Legislaturperiode bei allen Teilstreitkräften sogenannte auswärtige Sitzungen. Im Rahmen der Sitzung wurden die aktuellen und künftigen Anforderungen an die Deutsche Marine… weiterlesen

Persönliche Erklärung zur Atalanta Abstimmung

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Tobias Lindner, Omid Nouripour und weiterer Abgeordneter der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias, Drucksache 19/8970 Seit… weiterlesen

Rede – Bundeswehrmandat EU NAVFOR Somalia Atalanta

Tobias sprach in der abschließenden Debatte über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Mission EU NAVFOR Somalia Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias.

Rede – Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

Tobias sprach in der ersten Lesung zum Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (19/9491). Hinter dem etwas holprigen Namen des hier zur Beratung stehenden Gesetzentwurfes „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ verbergen sich eine Vielzahl von Maßnahmen, die die Attraktivität und die Wettbewerbsfähigkeit der Bundeswehr als Arbeitgeber verbessern sollen. Wenn wir… weiterlesen

Rede – Einsatzmedaillen der Bundeswehr

Tobias sprach am 4. April über die Einsatzmedaillen der Bundeswehr, hier gibt es seine Rede zum nachlesen. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, und das ist auch gut so. Unsere Aufgabe als Parlament beschränkt sich dabei nicht nur auf jährliche Debatten zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Für eine Parlamentsarmee ist das Parlament der logische Ort für… weiterlesen