Tobias sprach zum Etat des Bundesministeriums des Inneren, für Bauen und Heimat.
Rede – Haushalt 2021 2./3. Lesung: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Tobias sprach zum Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Im Etat stehen zwar durchaus die richtigen Überschriften, Antworten auf die dringenden Fragen und Herausforderungen unser Zeit bietet er nicht.
17 ½ Stunden Beratung und 179 Milliarden neue Schulden – Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2021
In der Nacht vom 26. auf den 27. November wurde in der finalen Bereinigungssitzung der Haushalt 2021 beschlossen. Nach rund 17 ½ Stunden Beratung wurde die Neuverschuldung mit 179 Mrd. Euro beschlossen, gegen die Stimmen der Opposition. Im Vergleich zum Regierungsentwurf vom September wurde in der Nacht der Nächte rund 83 Mrd. Euro zusätzliche Schulden… weiterlesen
Bund stellt Fördermittel für Bürgerpark in Wörth für Klimawandel bereit
Der Bürgerpark Wörth am Rhein erhält Fördermittel aus dem Energie- und Klimafonds des Bundes in Höhe von 2,756 Millionen Euro. Eine entsprechende Projektliste zum „Programm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 18.11.2020 verabschiedet und somit die Fördersummen freigegeben. Im Bürgerpark wird damit das Projekt… weiterlesen
Haushaltsberatung zum Etat des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat
Am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, ist der Entwurf des Einzelplans des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat im Haushaltsausschuss debattiert worden. Der Etat soll im kommenden Jahr 2021 auf über 18 Milliarden Euro anwachsen. Damit wird der Etat in dieser Legislaturperiode um rund 4,6 Milliarden Euro erhöht. GRÜNE Anträge In der Haushaltsberatung haben… weiterlesen
Haushaltsberatung im Verteidigungsausschuss
Bevor in den kommenden Wochen die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss weiter gehen, hat der Verteidigungsausschuss am Mittwoch, den 4. November, über den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung debattiert. Der Konsolidierungsdruck angesichts der Corona-Krise macht einen effizienteren Umgang mit Steuergeld im Verteidigungsbereich absolut notwendig. In der Sitzung hat Tobias als Obmann seiner Fraktion zahlreiche Anträge eingebracht. Unter… weiterlesen
Tobias fragt nach: Schadstoffe in Boden und Grundwasser durch Konversionsfläche Flugplatz Sembach
Durch Bodenkontaminationen, in Folge der Militärischen Nutzung, können vermehrt Giftstoffe ins Grundwasser des ehemaligen Flugplatz Sembach gelangen. Tobias hat im Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, ob und mit welchen Ergebnissen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dort Bodenuntersuchen durchführt und wie sie vermeiden will, dass Giftstoffe in das Grundwasser gelangen. Hier geht es zur Antwort des BMF.
Rede – Haushaltsberatungen 2021: Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung
Tobias sprach in der ersten Lesung zum Haushaltsentwurf des Einzelplan 14 – dem Verteidigungsetat.
Der Grüne Zukunftshaushalt – Für einen Aufbruch aus der Krise
Die Coronapandemie hat Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Familie, Arbeit, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, viele alte Muster stehen auf dem Prüfstand, viele alte Systeme geraten unter Druck. Wir stehen jetzt am Scheidepunkt: Welche Richtung soll dieses Land einschlagen? Die GroKo hängt mit ihren Maßnahmen viel zu sehr im fossilen Zeitalter fest. Wir brauchen einen Aufbruch aus… weiterlesen
Haushalt 2021 – Erster Eindruck des Haushaltentwurfs
Am Mittwoch, 23.09.2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 beschlossen und vorgestellt. Der nun vorliegende Bundeshaushalt ist ein großes Weiter-So. Die Bundesregierung hat nur kleine Antworten für die Zeit nach Corona und den Klimaschutz. Es fehlen gute Ideen und Konzepte, wie Deutschlands Zukunft gestaltet werden kann, deshalb wird weiterhin Geld in veraltete… weiterlesen