Zur neuen Förderrunde für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt Dr. Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Abgeordneter aus der Südpfalz: Sportstätten, Schwimmhallen, Jugend- und Kulturzentren sind Orte der Begegnung und wichtig für unser gesellschaftliches Zusammenlebens. Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat eine neue Förderrunde… weiterlesen
Ein Jahr nach der Flutkatastrophe
Vor einem Jahr hat die verheerende Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen unser Land sehr schwer getroffen. Auch ein Jahr später denken wir voller Trauer an die 134 Todesopfer, deren Familien und Hinterbliebenen. Viele Menschen haben ihr gesamtes Hab und Gut und ihr Lebenswerk verloren. Wir waren und sind froh über jede helfende Hand und unser… weiterlesen
Rückblick Wahlkreiswoche
Oberbürgermeisterwahl in Landau Am 03. Juli stand in Landau die Oberbürgermeisterwahl an. Im Vorfeld der Wahl war ich mit dem grünen Kandidaten Lukas Hartmann und den Grünen Landau im Südpark in Landau unterwegs. Danke an Lukas für den starken Wahlkampf. Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen. Leider hat es für die Stichwahl nicht gereicht…. weiterlesen
Rückblick: Meine Wahlkreiswoche
Brücken-Monitoring in Wörth Nach vielen Terminen im Ausland war ich wieder zurück in der Südpfalz. Letzte Woche traf ich mich mit Bernd Dietz, dem Geschäftsführer von Nortus Systronic in Wörth. Die Firma stellt optische Sensoren und Messsysteme her. Die Sensoren dienen unter anderem dazu, den Zustand von Brücken zu überprüfen. Wenn die Auslastung von Brücken… weiterlesen
Tobias zu Besuch im Energiepark Winzeln
Am Dienstag, den 8. März, besuchte Tobias den Energiepark Winzeln in Pirmasens. Vor Ort informierte er sich über das Vorzeigeprojekt der Stadt und des Prüf- und Forschungsinstituts (PFI). Hier erklärten ihm die Verantwortlichen, wie das bereits mit zehn Millionen unterstützte Projekt aus Biomasse gewonnenes Gas lokal produziert und ins städtische Netz einspeist. Er bekräftigte, dass… weiterlesen
Ampelfraktionen verlängern Krisenhilfen für Beschäftigte und Unternehmen
Anlässlich der Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergeld und der Corona-Wirtschaftshilfen erklärt Tobias: Wir Grüne haben heute gemeinsam mit SPD und FDP im Bundestag den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert. Zusätzlich verlängert die Bundesregierung die Corona-Wirtschaftshilfen bis Ende Juni 2022. Damit halten wir die Krisenhilfe für Beschäftigte und Unternehmen auch im Übergang zu verantwortungsvollen Lockerungen… weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan verfassungswidrig? Südpfälzer GRÜNE fordern Stopp des B 10-Ausbaus im Pfälzerwald
Zur gestrigen Vorstellung des Rechtsgutachtens „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Straßen“ durch den BUND erklären die Landauer GRÜNEN gemeinsam mit MdB Dr. Tobias Lindner und MdL Dr. Lea Heidbreder: Das vorgelegte Gutachten belegt einmal mehr, dass eine nachhaltige und vor allem klimaneutrale Mobilität mit dem aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) nicht… weiterlesen
Aufbauhilfe 2021 für Hochwasserkatastrophe verabschiedet
8 Wochen nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrheinwestfalen wurde heute in 2. Lesung das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen, dazu erklärt Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz: Die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe ist eine Nationale Aufgabe, mit der heutigen Verabschiedung des Sondervermögens im Bundestag werden endlich schnelle und unbürokratische Hilfen für die… weiterlesen
Schnelle Aufbauhilfe für die Hochwasserkatastrophe ist wichtig
Zur heutigen 1. Lesung des Gesetzesentwurfs zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ im Deutschen Bundestag erklären die Spitzenkandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner: Tabea Rößner: „Eine schnelle Fluthilfe und unbürokratische Genehmigungsverfahren sind dringend geboten. Der nahende Herbst erfordert schnelles Handeln, damit sich die Lage im Winter nicht unnötig zuspitzt…. weiterlesen
Tobias hakt nach – Einführung von Cell Broadcasting
Tobias hat eine Berichtbitte beim Bundesinnenministerium zum Stand Cell Broadcasting eingebracht, hier ist die Antwort.