Südpfalz

Mein Wahlkreis liegt zwischen dem Pfälzer Wald, der westlich von Landau beginnt und den Ballungsräumen Karlsruhe und Rhein-Neckar mit Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg. Die Südpfalz besteht aus den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße sowie der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz mit ca. 46.000 Einwohnern.

Landau ist Zentrum der Region und Universitätsstadt. Auch Germersheim mit gut 20.000 Einwohnern ist als Außenstelle der Universität Mainz Hochschulstadt und Sitz der weltweit bekanntesten Fakultät für Übersetzer und Dolmetscher.

Größer Arbeitgeber in der Südpfalz ist die Daimler AG in Wörth mit dem größten LKW-Werk der Welt – eine besondere Herausforderung für eine neue grüne und nachhaltige Industriepolitik. In Wörth, meiner Heimatstadt, leben ca. 18.000 Einwohner.

In der von mildem Klima, steilen Weinbergen und dem Rhein geprägten Region ist Weinbau nicht nur ein herausragender Wirtschaftszweig (Landau ist die größte Weinbaugemeinde in Rheinland-Pfalz), sondern auch Teil der Lebensart.

Die sprichwörtliche Lebensqualität der Südpfalz und die von der Natur verwöhnte Landschaft ziehen viele Besucher an. Ich sehe große Potentiale insbesondere im naturnahen und verträglichen Tourismus. Das Naturschutzgroßprojekt Bienwald im Landkreis Germersheim und nicht zuletzt der Pfälzerwald, das größte zusammenhängende Waldgebiet Deutschlands, liegen direkt vor unserer Haustür. Die Natur meint es einfach gut mit der Südpfalz!

Förderung zur Modernisierung des Hambacher Schlosses

Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter der Südpfalz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Staatsminister im Auswärtigen Amt informiert über die Förderung des Hambacher Schlosses zur Modernisierung der Technik und Infrastruktur für Museumspädagogik und Veranstaltungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der ökologischen Bilanz: Im Rahmen des Bundesprogramms „Investitionen in national bedeutende Kultureinrichtungen in Deutschland“ wird das Hambacher Schloss mit Bundesmitteln… weiterlesen

Rückblick: Meine Wahlkreistage im März

Meine Wahlkreistage begannen in Ludwigshafen. Dort habe ich mit dem Kreisverband über die aktuelle Außen- und Sicherheitspolitik gesprochen. Bei dem konstruktiven Austausch bestand großes Interesse an der Situation in der Ukraine sowie in Israel und dem Gazastreifen.   Anschließend ging es für mich weiter zum Mannheim Forum. In diesem Jahr stand die Veranstaltung unter dem… weiterlesen

Mit dem PPP als Juniorbotschafter aus der Südpfalz in die USA

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm – kurz PPP – ist ein Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der USA. In ganz Deutschland werden über das PPP jedes Jahr zahlreiche Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA vergeben. Dieses Jahr durfte ich erneut einen Juniorbotschafter auswählen und die Patenschaft für seine Reise übernehmen. Yassin ist 15 Jahre… weiterlesen

Aus der Südpfalz nach Berlin

Letzte Woche durfte ich ein Gruppe von Südpfälzer:innen im Rahmen einer BPA-Fahrt hier in Berlin begrüßen. BPA-Fahrten sind vom vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisierte, finanzierte und durchgeführte Informationsfahrten, zu denen alle Abgeordneten einladen dürfen. Jedes Mal wird ein interessantes politisches und kulturelles Programm geboten. Diesesmal ging es für die Reisegruppe ins Futurum,… weiterlesen

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Der Bedarf an Fach- und Arbeitskräften ist enorm und betrifft nahezu alle Branchen in unserer Region. Dieser Mangel an Arbeitskräften ist ein echtes Standortrisiko für Rheinland-Pfalz. Unsere Wirtschaft und der gesellschaftliche Wandel leiden darunter, dass schlichtweg Personal fehlt, um Solaranlagen zu installieren, unsere Kinder zu unterrichten oder den steigenden Bedarf in der Pflege zu decken…. weiterlesen

Förderaufruf Denkmalschutz Sonderprogramm XIII

Über Sonderprogramme hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit 2009 rund 500 Millionen Euro in den Denkmalschutz investiert. Mehr als 3.000 national bedeutsame Kulturdenkmäler und historische Orgeln konnten dadurch in ganz Deutschland saniert werden. In diesem Jahr legt die Kulturstaatsministerin erneut ein Denkmalschutz-Sonderprogramm mit 47,5 Millionen Euro auf. Wie bereits in den letzten Jahren… weiterlesen

Startchancen-Programm: Zusätzliche Mittel für Schulen in Rheinland-Pfalz

Mit dem Startchancen-Programm bringt die Ampel-Koalition gemeinsam mit den Ländern das bisher größte Bund-Länder-Projekt für mehr Bildungsgerechtigkeit auf den Weg. Wir investieren in den kommenden zehn Jahren 20 Milliarden Euro gezielt in etwa 4000 Schulen in besonders herausfordernden Lagen in ganz Deutschland. Damit setzen wir ein bündnisgrünes Projekt um, für das wir schon in unserem… weiterlesen

Neujahrsempfang der GRÜNEN Südpfalz

Ein paar Eindrücke des GRÜNEN Neujahrsempfangs von Grünen Landau, Kreis Germersheim und Südliche Weinstraße in Landau in der Pfalz: Gemeinsam mit Landtagsabgeordneter Lea Heidbreder, Europaabgeordneter Jutta Paulus und Bürgermeister Lukas Hartmann haben wir auf 2024 angestoßen und uns gemeinsam auf dieses besondere Wahljahr eingestimmt. In der Kommunal- und Europawahl 2024 übernehmen wir GRÜNE Verantwortung für… weiterlesen

Dein Land, dein Pass! – Das Staatsangehörigkeitsgesetz

Heute (19. Januar 2024) haben die Ampelfraktionen im Deutschen Bundestag ein neues Staatsangehörigkeitsrecht verabschiedet. Mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrechts wird Deutschland ein Stück mehr zu einer modernen Einwanderungsgesellschaft. Wir sagen Menschen, die bei uns leben: Dein Land, dein Pass! Diese Reform ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung unserer vielfältigen Demokratie. Denn die Staatsangehörigkeit stellt das rechtliche… weiterlesen

Bauernproteste: Die Finanzierung des Agrarhaushalts

Angesichts der schwierigen Haushaltslage müssen alle Bereichen Beiträge leisten, um die Schuldenbremse einzuhalten und gleichzeitig die Mittel für wichtige Zukunftsvorhaben bereitzustellen. Die plötzliche Streichung der Kfz-Steuerbefreiung sowie der Agrardieselbeihilfen hätte jedoch zweifellos eine deutliche Belastung für alle Landwirt*innen dargestellt, insbesondere, wenn sie ohne Übergangszeit erfolgen sollte.  Aus diesem Grund steuerte die Bundesregierung hier nach.Die Kfz-Steuerbefreiung… weiterlesen