Uwe Diederichs-Seidel (Stadtratsfraktion Koblenz Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Tobias Lindner (Bundestagsabgeordneter Bündnis 90/Die Grünen) informieren über die diesjährige Auswahl der „Nationalen Projekte des Städtebaus“: Der Bund fördert die Freiraumentwicklung der Großfestung in Koblenz mit 5 Mio. Euro. Dafür hatten sich Uwe Diederich-Seidel und Dr. Tobias Lindner gemeinsam eingesetzt. „Es freut mich sehr, dass mit… weiterlesen
Bahnausbau in die Warteschleife geschickt
Tobias und die Landtagskandidatin Lea Heidbreder kritisieren den Entscheid der Bundesregierung zum Bundesprogramm „Elektrische Güterbahn“: Keines der durch das Land Rheinland-Pfalz angemeldeten Projekte wurde berücksichtigt. „Herr Scheuer schickt mit der Absage an Rheinland-Pfalz den für den Klimaschutz so dringend notwendigen Ausbau der Bahn in die Warteschleife. Die groß angekündigte Infrastrukturoffensive bleibt damit wieder einmal ein… weiterlesen
Über 1,2 Mio. Euro für Sanierung des Waldfreibads Herxheim
Die beiden südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen), informieren über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses: Der Bund fördert die Sanierung des Waldfreibads Herxheim mit über 1,2 Mio. Euro. „Wir freuen uns darüber, dass mit den Bundesmitteln, das Waldfreibad in Herxheim saniert werden kann. Nach über 30 Jahren ist… weiterlesen
Über 1,7 Mio. Euro für Sanierungen im Bereich der Horstring-Grundschule
Die beiden südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) und Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) informieren über den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses: Der Bund fördert die Umbaumaßnahmen am Horstringsportplatz und dem Verkehrsübungsplatz mit 1,7 Mio. Euro. Dafür hatten sich die beiden Abgeordneten gemeinsam eingesetzt. „Die Bundesförderung für die Horstringschule ermöglicht künftige zeitgemäße Verkehrserziehung für zehn… weiterlesen
Stellwerk Wörth: Kapazität ausbauen statt Status quo zementieren
Die beiden GRÜNEN Direktkandidierenden Lea Heidbreder und Pascal Endres sowie Tobias nehmen Stellung zum geplanten Umbau des Stellwerks am Wörther Bahnhof. „Ein 1:1-Ersatz der Signaltechnik am Bahnhof in Wörth würde den Ausbau des ÖPNVs in der Südpfalz auf Jahre hin blockieren. Für ein attraktives Angebot ist jedoch eine deutliche Erhöhung der Leistungsfähigkeit dringend notwendig“, so… weiterlesen
Jahr der Schiene: Nur Lippenbekenntnisse der Südpfälzer CDU
Auf den Vorschlag der CDU-Abgeordneten zur Elektrifizierung der Strecke Neustadt-Wörth als GFVG-Projekt reagieren die Landauer Fraktionsvorsitzende Lea Heidbreder und Tobias. „Immer neue Ideen zaubern die CDU-Abgeordneten aus dem Hut, ohne dass damit seit 2009 eine tatsächliche Verbesserung zum Bahnausbau erreicht worden wäre. Diese Lippenbekenntnisse werden immer unglaubwürdiger. Im europäischen Jahr der Schiene ist das ein… weiterlesen
Bewertung von Reaktivierungsvorhaben an Klimaschutzkriterien ausrichten
In der gestrigen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Süd (ZSPNV Süd) wurde das Ergebnis der Nutzen-Kosten-Untersuchungen für eine Reaktivierung der derzeit stillgelegten Bahnstrecken Landau – Germersheim sowie Landau – Herxheim – Rülzheim vorgestellt. Dem Ergebnis nach lohne sich die Inbetriebnahme dieser Bahnstrecken für den Personenverkehr nicht. Die GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 50 Lea Heidbreder und… weiterlesen
Tobias fragt nach: Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes am Standort Koblenz
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) hat am Standort Koblenz mehrere Liegenschaften. Tobias hat beim zuständige Bundesfinanzministerium mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nachgefragt, ob Liegenschaften frei stehen oder frei werden. Hier geht es zur Antwort des BMF!
Tobias fragt nach: Ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen
Die ökologische Durchlässigkeit an den Bundeswasserstraßen ist eine Voraussetzung, um das Ziel der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu realisieren. Tobias hat beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur nachgefragt, wieviele Stellen für die ökologische Durchgängigkeit bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für diese Aufgabe vorgesehen sind. Hier geht es zur Antwort des BMVI!
Tobias fragt nach: Schadstoffe in Boden und Grundwasser durch Konversionsfläche Flugplatz Sembach
Durch Bodenkontaminationen, in Folge der Militärischen Nutzung, können vermehrt Giftstoffe ins Grundwasser des ehemaligen Flugplatz Sembach gelangen. Tobias hat im Bundesministerium der Finanzen nachgefragt, ob und mit welchen Ergebnissen die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben dort Bodenuntersuchen durchführt und wie sie vermeiden will, dass Giftstoffe in das Grundwasser gelangen. Hier geht es zur Antwort des BMF.