In der kommenden Woche kommt der Bundestag zur letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Mit der Bürobesprechung beginnt die Woche am Montag, bevor Tobias im Berichterstattergespräch über die Vorlagen aus dem Verteidigungsministerium an den Haushaltsausschuss diskutiert. Anschließend wird in der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung über die anstehende Ausschusssitzung sowie aktuelle Themen diskutiert. Die… weiterlesen
Bundestag
Seit 2011 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. In der 19. Wahlperiode vertrete ich die GRÜNE Bundestagsfraktion als Sprecher für Sicherheitspolitik, bin Obmann im Verteidigungsausschuss, Mitglied im Haushaltsausschuss und stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Für die GRÜNEN Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz habe ich den Vorsitz der Landesgruppe übernommen.
In der Verteidigungspolitik bin ich als Sprecher für Sicherheitspolitik für eine ganze Reihe von Themen zuständig, wie der allgemeinen Militärpolitik und Planung, den Beschaffungsprozessen und der Nutzung, alle Fragen, die das Personal betreffen, den Wehrbeauftragten, Ausbildung und Übung oder auch die NATO.
Im Haushaltsausschuss bin ich für die Etats des Bundesministerium des Inneren, Heimat und Bau, des Bundesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft des Bundesrats, sowie der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zuständig. Im Rechnungsprüfungsausschuss bin ich stellvertretender Vorsitzender und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dort befassen wir uns mit den Prüfungen der Haushaltsführung des Bundes durch den Bundesrechnungshof.
Sitzungswochen im Bundestag sind durch zahlreiche Gremiensitzungen geprägt.
Montag und Dienstag tagen die GRÜNEN Arbeitsgruppen, Arbeitskreise sowie die Gesamtfraktion. Ich bin Mitglied in den Arbeitsgruppen Sicherheit, Frieden und Abrüstung sowie Haushalt und im Arbeitskreis IV Diese Sitzungen sind wichtig, um uns untereinander abzustimmen und unsere GRÜNEN Initiativen sowie die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum vorzubereiten. Häufig kommen zu diesen Termin noch BerichterstatterInnengespräche hinzu, in denen die zuständigen BerichterstatterInnen der Fraktionen Tagesordnungspunkte der kommenden Ausschusssitzungen vorberaten.
Von Mittwoch bis Freitag tagen die Ausschüsse und finden Plenardebatten statt. Dabei bin ich mittwochs im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss gebunden. In einigen Sitzungswochen tagt Freitagmorgens um 7:30 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss. An den anderen beiden Tagen nehme ich an möglichst vielen Plenardebatten in meinen Arbeitsbereichen teil.