Diese Woche findet die Weltklimakonferenz COP28 in Dubai statt. Die Weltgemeinschaft kommt zusammen, um erstmals seit dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 die erzielten Fortschritte und die Klimaschutzziele der Staaten zu prüfen. Bereits jetzt ist klar: Die bisherigen Klimaschutzziele der Staaten reichen nicht aus – noch befindet sich die Welt auf dem Weg zu 3 Grad-Erderhitzung. Das… weiterlesen
Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen #schweigenbrechen
In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. Alle 45 Minuten wird eine Frau in Deutschland durch ihren Partner gefährlich körperlich verletzt. Jeden dritten Tag tötet ein Mann seine (Ex-) Partnerin. Es braucht unser aller Stimmen gegen Gewalt an Frauen – Überall und jeden Tag. Frauen die… weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz 2023
In meiner Rede bei der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Karlsruhe sprach ich mich für eine aktive Rolle der Vereinten Nationen in den Bemühungen um die Schaffung und Sicherung von Frieden in den Palästinensischen Gebieten und Israel aus. Anlass dieser Rede war ein Änderungsantrag an dieser Formulierung, welcher vielmehr eine Entsendung von UN-Friedenstruppen forderte. Ich verstehe den Reflex…. weiterlesen
Pressemitteilung: Das Wachstumschancen- und das Zukunftsfinanzierungsgesetz
Der Bundestag hat dem Wachstumschancen- und Zukunftsfinanzierungsgesetz zugestimmt! Besonders mittelständische und kleine Unternehmen werden von diesen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren. Mit Bürokratieabbau und Investitionsprämien fördern wir den Mittelstand und kleine Unternehmen, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Die Investitionsprämie wird dank uns Grünen schnellstmöglich im Sinne der Technologieoffenheit ausgebaut, denn neben Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz soll bald… weiterlesen
Doppelsitzungswochenrückblick
Lasst uns gemeinsam auf die letzte Doppelsitzungswoche zurück blicken! In der vergangenen Woche war ich selbst wenig in Berlin. Ich war in Indonesiens Hauptstadt Jakarta und habe mich mit den ASEAN-Staaten darüber unterhalten, wie Deutschland und die ASEAN-Staaten noch enger zusammen arbeiten können. Anschließend bin ich weiter gereist nach Paris, wo Frankreichs Staatspräsident Macron eine… weiterlesen
Gelbe Bänder der Verbundenheit
Bundestagsabgeordnete haben deutschen Soldat:innen gegenüber eine besondere Führsorgepflicht. Der Grund: Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, das bedeutet der Bundestag stimmt über Auslandseinsätze ab. Die Aktion „Gelbe Bänder der Verbundenheit“ des deutschen Bundeswehrverbandes gibt den Mitgliedern des Bundestages, aber auch der Bundesregierung, die Gelegenheit ihre Anerkennung und Wertschätzung für den Dienst auszudrücken und die Soldatinnen und… weiterlesen
Gedenken an die Reichspogromnacht 1938
Nie wieder ist jetzt. Die Reichsprogromnacht jährt sich zum 85. Mal. Der Gedenktag findet in diesem Jahr in besonders schwierigen Zeiten statt. I Nachgang der terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel, auf Jüdinnen und Juden, mehren sich auch in Deutschland antisemitische Übergriffe und Straftaten. Das schockiert mich zutiefst. Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz und… weiterlesen
Telefonsprechstunde
Du hast Fragen zu aktuellen politischen Themen, die die Südpfalz oder der Bund betreffen? Du möchtest ein politisches Anliegen, Wünsche oder Vorschläge anbringen? Am Montag, den 13. November, von 15:45 bis 16:45 bin ich telefonisch für dich erreichbar. Per Mail an tobias.lindner@bundestag.de kannst du dich bis Mittwoch, den 08.11., anmelden. Ich freue mich, mit dir ins Gespräch zu… weiterlesen
3. Deutsch-Ukrainischer Energietag – „Powering Ukraine`s Future: Strengthening Energy Cooperation for Sustainable Recovery”
Der russische Krieg hat den ukrainischen Energiesektor schwer in Mitleidenschaft gezogen. Die Dezentralisierung der Energieversorgung und die Diversifizierung des Energiemixes zugunsten erneuerbarer Energiequellen würden die Energiesicherheit, die Widerstandsfähigkeit und die Umweltverantwortung der Ukraine verbessern und das Land für eine nachhaltige Zukunft als EU-Mitglied positionieren. Die Deutsch-Ukrainische Energiepartnerschaft setzt hier an und verbindet Soforthilfe mit nachhaltigem… weiterlesen
HURTOM – Ukrainische Kulturtage
„Hurtom“ ist das ukrainische Wort für „zusammen“. Zusammen durften die Gäste des Kulturtages der Ukrainischen Botschaft in Berlin unter diesem Motto die ukrainische Kunst und Kultur, ihre nationale Küche und handgemachte Produkte entdecken. Der Erlös des Abends fließt in die Umsetzung des Projektes „Address of childhood“ der Olena Zelenska Foundation. Diese Initiative ist ein Pilotprojekt… weiterlesen